Zypern: Schäuble warnte erneut vor wahrscheinlicher Insolvenz der Banken

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Zyperns Zukunft hängt an einem seidenen Faden, der bereits zu überdehnen droht. Finanzminister Schäuble signalisierte nach Nikosia, dass die EZB den Geldhahn zudrehen werden, sollte eine Einigung ausbleiben. Die Banken Zyperns wären damit insolvent und ob diese überhaupt noch öffnen würden, wäre noch nicht klar.

„Ein nicht funktionierendes Geschäftsmodell schlug fehl“

Zpyern Pleite
Jeder einzelne Euro zählt bereits

Aus der Tatsache, dass die Europäische Zentralbank (EZB) gestern bei ihrer Stellungnahme zum Ausgang der Parlaments-Abstimmung in Zypern, bei der die „Plünderung“ aller Konten abgelehnt wurde, nicht ausdrücklich wiederholte, die Zahlungen aus dem Not-Kreditprogramm für die zwei größten zyprischen Banken einzustellen, gedieh ein wenig Hoffnung auf eine fortgesetzte finanzielle Unterstützung.

Die Hoffnung dürfte jedoch ein jähes Ende gefunden haben, denn in den Reihen der deutschen Politik wurde der warnende Zeigefinger erhoben, mit dem Ende der Rettungsprogramme und unveränderte Bedingungen zu den Rettungsprogrammen angedroht wurde.

„Träger des warnenden Index“ war Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Im öffentlich rechtlichen Sender ZDF erklärte er im Rahmen eines Interviews am Dienstagabend, dass er die Ablehnung durch das zyprische Parlament „mit Bedauern“ aufnehme, bestand jedoch gleichzeitig auf unveränderte Bedingungen seitens der EU.

Auf die Frage, ob die Euro-Zone dazu bereit wäre, Zypern aus der Gemeinschaft fallen zu lassen, bekräftige Schäuble die „viel höhere Stabilität in der Euro-Zone“ aufgrund der bisher in allen Ländern vorgenommenen Maßnahmen, um die Banken vor den Risiken zu schützen. Eine Ansteckungsgefahr für die Währungsgemeinschaft sehe er nicht.

Zypern hätte einen völlig überdimensionierten Bankensektor, was letztendlich zur Insolvenz führte. Es wäre eine ernste Situation, aber dieses Geschäftsmodell könne nicht funktionieren und Zypern müsse dies zur Kenntnis nehmen. Es mache auch keinen Sinn, ein fehlgeschlagenes Geschäftsmodell zu retten. Aus diesem Grund solle auch niemanden außerhalb Zyperns dafür büßen müssen.

Die Regierung Zyperns könne denken, durch niedrige Steuersätze und laxen Gesetzgebungen weiterhin für große Kapitalzuflüsse sorgen zu können, erklärte Schäuble, aber dennoch seien sie gewarnt, dass die Steuerzahler in anderen Ländern nicht dafür zahlen würden, wenn es schief ginge.

Derzeit hält die EZB die beiden größten Banken noch mit „Geldinfusionen“ am Leben. Die Banken wie auch ihre Filialen bleiben weiter geschlossen. Schäuble warnte davor, keine Einigung zum Rettungspaket zu finden, denn die EZB werde „den Stecker ziehen“. Es stünde darüber hinaus die Frage offen, ob die Banken in Zypern überhaupt wieder öffnen könnten, denn ohne die „EZB sind sie insolvent“, erklärte der Finanzminister.

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