Zweckoptimismus? Regling sieht Ende der Eurokrise in 2 – 3 Jahren

Eurokrise-


Die Europäische Schuldenkrise könnte innerhalb zwei bis drei Jahren ein Ende finden. Klaus Regling, Chef des Rettungsschirms ESM, sieht einen hellen Silberstreif am Horizont, der ausgeglichene Haushalte der einzelnen Mitgliedsländer und Defizite unter der drei Prozent Marke verspricht.

Viel Optimismus zu den Haushaltsdefiziten

Euro-Krise
Ende der Talfahrt in Sicht?

Zuversicht, Selbstvertrauen und ein ganzes Paket Optimismus gehören offensichtlich zu Reglings Grundausstattungen, wenn es darum geht, die Zukunft der Eurozone vorher zu sagen. Als Chef des Euro-Rettungsschirms ESM ist Klaus Regling die „erste Adresse“, um die Liste der aktuell „bedürftigen Euro-Mitgliedsländer“ in Erfahrung zu bringen.

Mit dem Blick in die Zukunft sieht Regling sehr gute Chancen, die Eurokrise in den nächsten zwei bis drei Jahren zu beenden und Wirtschaften der Euro-Mitgliedsländer wieder auf die Pfade der Tugenden zu bringen. Er geht davon aus, dass alle Euro-Staaten ihre Defizite unter die Marke von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gebracht haben werden.

Die Hälfte der Arbeit wäre getan, erklärte ESM-Chef Klaus Regling dem Magazin Focus. Bisher würden gute Fortschritte erzielt worden und es wären noch zwei oder drei Jahre notwendig, um die Haushaltsdefizite aller Euro-Länder unter drei Prozent zu drücken. Sie alle wären auf einem guten Wege zu einem ausgeglichenen Haushalt. Länder, die in der Vergangenheit an Wettbewerbsfähigkeit verloren, werden deutliche aufholen, so der ESM-Chef, auch wenn die anfänglichen Annahmen zu den Entwicklungen in Griechenland „zu optimistisch“ angesetzt gewesen wären.

Mit Blick nach Italien zeigte sich Regling jedoch besorgt. Aufgrund der innenpolitischen Entwicklungen könnten die bisherigen Erfolge „schnell wieder verspielt sein“, sollte Ministerpräsident Mario Monti wie angekündigt zurück treten und der ehem. Regierungschef Silvio Berlusconi in die italienische Politik zurück kehren. „Die Reformpolitik von Ministerpräsident Mario Monti hat die Zinsen sinken lassen. So etwas ist nie für alle Zeit gesichert“, erklärte Regling dem Magazin Focus.

Ein Beschluss für die direkte Rekapitalisierung der Kredithäuser über den ESM wäre noch gar nicht gefallen, erklärte Regling. Das Instrument sei nicht existent. Vorweg müsse es eine einstimmige Zustimmung aller 17 Finanzminister der Euro-Mitgliedsländer geben und dies hält der ESM-Chef für unwahrscheinlich, da eine funktionierende Bankenaufsicht vorausgesetzt sei. Vor März 2014 wird das nicht der Fall sein und erst danach könne ein Beschluss zur Direktfinanzierung zustande kommen.

Augenwischerei mit ein paar positiven Aspekten

Die Defizite auf einen Wert unter 3 Prozent zum BIP zu drücken wäre allerdings nur ein Teil des „Gesamtpakets Maastricht“. Die Schuldentragfähigkeit Griechenlands dürfte auch nach 2 bis 3 Jahren noch infrage gestellt sein.

Kann von einem Ende der Eurokrise bereits gesprochen werden, auch wenn die Gesamtverschuldung mancher Mitgliedsländer auf einem horrend hohen Wert liegt, sich die Arbeitslosenquote aufgrund der anhaltenden Rezession immer noch auf Rekordniveau befindet, als Preis für einen „ausgeglichenen Haushalt“? Ein Großteil der („Pseudo-„) Stabilität basierte dennoch auf Pump, bzw. auf Kosten deren Länder, die sich dem ESM durch die höchsten Beiträge am meisten „verpflichtet fühlen“

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