Zuneigung für Parteien zur EU-Wahl 2019 gefragt

Wahlen –


Die EU-Wahl 2019 rückt näher und damit auch das Interesse der parat stehenden Parteien und ihre bereits vorsortierten Parlamentsabgeordneten an der Ausrichtung der alle halbes Jahrzehnt gefragten EU-Einwohner.

European Parliament

Um das EU-Parlament zu besetzen, ist die Vorliebe für eine Partei gefragt

Die alle 5 Jahre gefragte Zustimmung & Legitimation ist gefragt

Mit dem Näherrücken der EU-Wahl im Mai scheinen nun auch die Meinungen der potenziellen Wähler immer wichtiger zu sein. Das Meinungsforschungsinstitut INSA erkundigte sich im Auftrag von BILD (Donnerstag) nach der aktuellen politischen Ausrichtung der vermeintlich willigen Wähler und der Haltung. Die gerade mal alle fünf Jahre gefragten EU-Bewohner erhalten die Möglichkeit, anhand ihrer Zustimmung für eine Partei indirekt das EU-Parlament zusammenzustellen. Ganz im Gegensatz zur Ernennung der EU-Kommission, worin die EU-Bevölkerung erst gar nicht gefragt ist und die Meinung des Parlaments im besten Fall lediglich zur Kenntnis genommen wird. Das Ernennungsverfahren der EU-Kommission gilt letztendlich auch als Symbol des Demokratiedefizits der Europäischen Union.

So erhalten auch die Bundesbewohner lediglich die Möglichkeit, sich zwischen den einzelnen Parteien zu entscheiden, die auf EU-Ebene zu den Organisationen der „Gleichgesinnten“ verbandelt sind. Gegenwärtig weichen die Zustimmungen zu den einzelnen politischen Lagern vom Bild der potenziellen Bundestagswahlen nicht weit ab. So erhielte lt. INSA die Union aus CDU/CSU 29 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die SPD erhielte lediglich 16 Prozent Zustimmung und lägen damit auf gleicher Höhe wie die Grünen. Letztere legten allerdings gegenüber der Umfrage vor einem Monat um 1 Punkt zu.

Die FDP käme auf eine Zustimmung von 8 Prozent, ebenso die Linke. Die AfD liegt mit 12 Prozent derzeit im unteren Mittelfeld. 3 Prozent würden ihre Stimmen an den Freien Wähler abgeben.

INSA-Chef Hermann Binkert hob zwar hervor, dass rund jede 9. Stimme an eine Partei ginge, die an der 5-Prozent-Hürde scheiterte, aber dieser vermeintliche Verlust einer „wertvollen Stimmenabgabe“ hat mit dem Setzen des Kreuzchen dennoch seinen eigentlichen Zweck erfüllt. Mit Teilnahme an der Wahl akzeptiert der Wähler die sehr flexibel gestalteten Spielregeln trotz offenkundigen Demokratiedefizits und legitimiert damit auch die im Anschluss der EU-Wahl installierten Personen für die nächsten 5 Jahre.

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