Wurde Hessen Landtagswahl zugunsten der Grünen manipuliert?

Politik-


Die Grünen holten sich bei der Landtagswahl in Hessen deutlich mehr Stimmen als fünf Jahre zuvor. Nach dem Auffliegen zahlreicher „Wahl-Pannen“ muss man sich die Frage stellen, ob die Wahl zugunsten der „aufstrebenden“ Öko-Partei manipuliert wurde.

Münchhausen

Die Stimmenanteile der Grünen in Hessen entsprechen dem Willen der Wähler?

Die Landtagswahl in Hessen ging nach offizieller Auszählung im Bezug der Simmenzugewinne klar zugunsten der Grünen und zum Nachteil der CDU sowie CSU. Nun kommen allerdings erheblich Zweifel auf, ob das Auszählverfahren sich wirklich von dessen unterscheidet, die vermeindlich in Ländern zur Anwendung kommen, die gerne als „Bananenrepubliken“ bezeichnet werden.

Zumindest wurde bei der Stimmenauszählung in Hessen geschlampt und zwar ordentlich. Von 490 Wahlbezirken waren 88 angehalten, ihre ursprünglichen Ergebnisse zu korrigieren. Es gab „Kommunikationsfehler, Übertragunspannen, nicht berücksichtigte Stimmzettel“, so die Frankfurter Neue Presse (FNP) (Freitag).

Die Stimmen für Grünen und Linke wurden deutlich nach unten korrigiert

Sehr auffällig ist vor allem die Konzentration der offenkundig zu viel gezählten Stimmen für die Grünen sowie für die Linken alleine in Frankfurt. Die Grünen erhielten im gesamten Stadtbezirk ursprünglich 127 Stimmen zu viel zugerechnet. Den Linken wurden nach Korrektur 127 Stimmen mehr zugeordnet. Die anderen größeren Parteien kamen nach „Durchsicht“ der ursprünglichen Auszählung jeweils auf einen anderen Stimmenanteil, weil viele Kreuzchen „irrtümlich“ einer anderen Partei zugeordnet wurden. Für die CDU betraf dies 325 Stimmen, für die SPD 118 Stimmen, für die FDP 90 Stimmen und für die AfD 91 Stimmen.

Ein besonders deutliches Beispiel gibt der Wahlbezirk Sachsenhauen. Dort erhielt die CDU gemäß vorläufigem Ergebnis gerade mal 6,2 Prozent bzw. 39 Stimmen. Im Nachbarbezirk kam die CDU dagegen auf 20 Prozent. Nach der Korrektur kommt die CDU auf über 100 Stimmen mehr. Dieser Stimmenanteil wurde den Grünen abgezogen. Der Grund für dieses „Versehen“ sei ein Kommunikationsfehler gewesen.

Bezeichnend auch die Vorgänge im Wahlbezirk Oberrad. Dort sind 1033 Wahlberechtigte registriert. Nach erster offiziellen Darstellung waren jedoch nur 145 Wähler tatsächlich an der Urne. Die CDU erhielt in diesem Wahlkreis 6,9 Prozent der Stimmen. Der Grund für dieses „Versehen“ sei die Übermittlung der Wahlzettel, in denen mit der Erststimme eine andere Partei gewählt wurde als mit der Zweitstimme. Alle anderen blieben „irgendwie“ unberücksichtigt. Nach Korrektur waren es plötzlich 364 mehr aktive Wähler. Am (vorläufigen?) Ende erhielt die CDU 96 Stimmen mehr. Für die SPD sprangen 75, die FDP 19, die Linke 33, die AfD 47 und für die Grünen 83 mehr Stimmen heraus.

Zweifel an blanker Schlamperei bei Hessenwahl – Manipulationsverdacht

Die Digitalisierung ist in aller Munde, aber bei der Übermittlung von Wahlergebnissen passieren derartige Fehler. Ein Novum oder einfach nur mal aufgeflogen? Für Ramin Peymani (FDP) und Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel (Hamburg) waren die „Pannen“ schlicht zu viel. Sie erstatteten Strafanzeige wegen Wahlfälschung.

Die versehntlichen Fehler gingen einfach zu auffällig zugunsten der Grünen und vor allem passend zum vor allem von den Medien gewünschten Trend. Der öffentlich rechtliche Sender unterstützt passend dazu die Meinungsmanipulation durch die „erfragte“ Zustimmung der Bundesbewohner zu einzelnen Politik-Akteuren. Rein zufällig natürlich ist die Zufriedenheit mit der Grünen-Chefin Annalena Baerbock signifikant angestiegen.


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