Wege für neue Schulden – ESM-Hilfskredit oder Corona-Bonds?

Neue Billionen-Schulden –

Derzeit stehen zwei Maßnahmen zur Finanzierung der wirtschaftlichen Folgen der vorliegenden Corona-Krise zur Diskussion. Das Rennen machen aktuell ESM-Hilfskredite und die als „Corona-Bonds“ und „Corona-Anleihen“ bezeichneten Euro-Bonds.

Aufbau neuer Schulden das eigentliche Ziel

Die inzwischen schon gelockerten und in Aussicht gestellten Multi-Milliarden zur Begegnung der Corona-Krise scheinen nur für eine kurzfristige Überbrückung der wirtschaftlichen Schäden auszureichen, denn händeringend suchen Politiker und Ökonomen nach einer Lösung für die langfristige finanzielle Unterstützung. Was auch immer es sein wird, es sind wie bisher immer neue Schulden. So schlug u.a. der DIW mit Anschluss weiterer 12 Ökonomen vor, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) für die finanziellen Herausforderungen im Rahmen der Corona-Krise einzusetzen. Die Wirtschaftswissenschaftler lehnen dagegen die Schaffung eines „Corona-Bonds“ ab. Seitens des IW Köln kommt nun Kritik gegen den Vorschlag eines ESM-Hilfskredits. Dies sei sogar gefährlich, so das Resümee einer Modellrechnung zur Möglichkeit der gegenseitigen Unterstützung der Euro-Länder. Lt. Welt (Montag) warnen die Ökonomen vor einer möglichen Verschlimmerung der gegenwärtigen Situation, sollten über den ESM Hilfskredite ausgezahlt werden. Nach derzeit zur Geltung gebrachten Regeln seien die Länder zu einer Rückzahlung der Kredite binnen zwei Jahren verpflichtet. Diese kurze Laufzeit sei unter den „gegebenen Bedingungen sehr problematisch“, so Jürgen Matthes vom IW.

Besser sei eine Lösung über langfristige Hilfen, damit den betroffene Länder einen größeren finanziellen Spielraum erhielten. Dazu komme noch der Effekt der Inflation, welcher die Schulden über viele Jahre hinweg mindert und dadurch Staatsverschuldungen tragfähiger würden. IW favorisiert daher zur Vermeidung einer neuen Eurokrise „Corona-Anleihen“.

Derzeit spricht sich die Bundesregierung für den Einsatz von ESM-Hilfskrediten aus und lehnt gemeinsame europäische Anleihen ab. Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck schlägt jedoch die Schaffung eine „Corona-Bonds“ vor und stellt sich somit auf die Seite derer, die eine Vergemeinschaftung der Schulden innerhalb der Eurozone fordern. Die breiten Medien haben inzwischen die Möglichkeit eines „Corona-Bonds“ hervor, was im Prinzip einen „Euro-Bond“ darstellt, jedoch aus einem „anderen Anlass“. Erfahrungsgemäß ist es nur eine Frage der Zeit, bis die von Angela Merkel geführte Bundesregierung die ursprüngliche Meinung aufgibt, um sich so dem Druck der Profiteure eines Euro-Bonds zu entziehen.