Waffenexporte dt. Hersteller florierten auch in 2019

Waffenexporte –

Die deutschen Waffen- und Kriegsgerät-Hersteller haben im Jahr 2019 von der Bundesregierung abermals fast durchgehend Ausfuhrgenehmigungen erhalten. Nur etwas mehr als die Hälfte der Waffenexporte ging an EU-, Nato- und Partnerländer.

Höhere Rüstungsausgaben der Import-Länder führten zu mehr Genehmigungen

Die Bundesregierung genehmigte im Jahr 2019 Waffenexporte deutscher Herstellung im Volumen von 8,015 Milliarden Euro, so das Bundeswirtschaftsministerium im aktuellen Bericht. Davon lag der Anteil für Genehmigungen für Lieferungen in EU- und Nato-Länder bzw. der Nato gleichgestellte Länder bei 55,9 Prozent. Letztere seien sicherheitspolitisch besonders enge Partner, so das Ministerium. Letztendlich sei die Treue der Bundesrepublik zu Bündnis und Gemeinschaft ein wesentliches Prinzip. Der hohe Anteil an Waffenexport-Genehmigungen an die EU- und Nato-Länder und den Nato-Partnerländer sei außerdem ein Resultat derer gestiegenen Verteidigungsausgaben. Gerade so, als ob deren Bereitschaft für mehr Waffenkäufe zu einem zwangsläufigen Anstieg der entsprechenden Genehmigungen führen müsse.

Immerhin bleibt ein „Rest“ von 44,1 Prozent der Genehmigungen, die nicht EU- und Nato-Länder sowie Nato-Partnerländer betrafen. Das Waffenexport-Volumen an Drittländer betrug im Jahr 2019 rund 3,53 Milliarden Euro. Damit verblieb dieser Umfang lt. Ministerium innerhalb des Durchschnitts der vergangenen 5 Jahre. Die Zahl der offenbar nur noch aus rein formellen Gründen erteilten Genehmigungen belief sich auf 2.881 und davon betrafen 43 Genehmigungen den Export von Kriegswaffen.

Das Gesamtvolumen der genehmigten Ausfuhren von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen umfasste rund 69,49 Millionen Euro. Der Anteil der Genehmigungen an EU- und Nato-Länder sowie Nato-Partnerländer betrug 99,4 Prozent.

Zu den genehmigten Rüstungsgütern zählten neben Kleinwaffen, Gewehre und Panzer auch besondere Fahrzeuge für Personenschutz und Botschaften, Funkgeräte, ABC-Schutzanzüge, Minenräumgeräte, Lkw (mit Tarnlackierung) und Radaranlagen.

Im Zeitraum 2014 bis 2018 war die Bundesrepublik lt. Destatis der weltweit viertgrößte Waffenexporteur. Allerdings ist der Anteil von 6 Prozent des gesamten „politisch erlaubten“ Waffenhandels relativ gering. Frankreich befand sich mit einem Anteil von 7 Prozent an dritter Position. Die ersten beiden Plätze belegten Russland (21 %) und die USA (36 %). Der Wirtschaftsriese China nahm 5 Prozent der globalen Waffenlieferung ein. Im Jahr 2017 war Algerien mit einem Anteil von 1.359 Genehmigungen der größte Abnehmer, gefolgt von Ägypten (708), Litauen (493) und die USA (345). An das seit Jahren mit Jemen Krieg führende Saudi-Arabien wurden im Jahr 2017 insg. 254 Waffenlieferungen genehmigt. Das im Jahr 2017 Gesamtvolumen der ausgeführten Waffen betrug 6,242 Milliarden Euro.