Vorwurf gefälschte Pässe der Migranten – BAMF setzt sich zur Wehr

Migrations-Krise-


Viele Pässe der in der Bundesrepublik angekommenen Migranten und Flüchtlinge seien gefälscht. Die Länder werfen BAMF einen zu laxen Umgang mit der Überprüfung der Echtheit der Ausweispapiere vor. Das Ministerium setzte sich nun zur Wehr.

Gefälschte Pässe mutmaßlich von IS hergestellt

Grenzkontolle
Großteil wanderte ohnehin ohne Pässe ein

Den Vorwurf des schlampigen Umgangs mit vermeintlich gefälschten Pässen Zuwanderer will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht einfach auf sich sitzen lassen. Die Bundesländer werfen BAMF vor, die Pässe der Migranten und Flüchtlinge zu lax zu behandeln. Es seien viele gefälschte Pässe einfach als solche nicht erkannt worden.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte, die durch die Kontrollen gerutschten gefälschten Pässe seien in einem erheblichen Ausmaß aufgetreten. Dies sei mit der aktuellen Gefahrenlage nicht vereinbar.

In Schleswig-Holstein sind in der vergangenen Woche drei unter Terrorverdacht stehende Personen festgenommen worden. Sie hatten Ende 2015 mit mutmaßlich gefälschten Pässen die Grenze überschritten. Die falschen Pässe seien damals jedoch erkannt worden und als Quelle der Pässe galt die Terrororganisation IS. Die verdächtigen Personen standen unter Beobachtung.

Gegen den Vorwurf des zu lockeren Umgangs mit den vorgezeigten Pässen der Migranten und Flüchtlinge setzte sich BAMF nun zur Wehr.

„Die Überprüfung der Identitätspapiere ist ein routiniertes und eingeübtes Verfahren des BAMF im Zusammenspiel mit anderen Behörden. Nach aktuellem Stand liegen dem Bundesamt keine konkreten Hinweise aus den Ländern zu Pässen vor, welche durch das BAMF bereits im Asylverfahren geprüft und seitens der Länder im Nachgang beanstandet wurden. Auch aus Bayern gab es dazu bisher keine konkrete Meldungen an das Bundesamt“, so das Ministerium.

Seit März 2016 prüfte BAMF 53.603 Dokumente und davon wurden 3.311 beanstandet. Dies entspricht einem Anteil mutmaßlicher Fälschungen von rund 6 Prozent.

Die Bundesländer gehen allerdings davon aus, dass ein erheblicher Teil der Fälschungen unentdeckt bleibt. Ein Großteil der bisher angekommenen Migranten und Flüchtlinge trug ohnehin keinerlei Ausweispapiere mit sich.


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