Volksabstimmung „Klimaneutralität“ Berlin gescheitert

Klimapolitik –

Die mit Pauken und Trompeten angekündigte Volksabstimmung in Berlin über die vorgezogene „Klimaneutralität“ bis 2030 ist mit Krachen und Poltern gescheitert. Mit der mickrigen Wahlbeteiligung wurde die erforderliche Mindest-Zustimmung weit verfehlt.

Wahlbeteiligung zu gering

Der Volksentscheid in Berlin über das vorgezogene Jahr 2030 für das Erreichen der abgesteckten „Klimaziele“ hat ein ziemlich klares Ergebnis gebracht. Unterm Strich stimmten nur rund 15 Prozent der stimmberechtigten Berliner für eine beschleunigte Umsetzung der fragwürdigen Klimaprojekte.

Zur Abstimmung stand das Erreichen der „Klimaneutralität“ der Stadt Berlin im Jahr 2030 anstatt im bis jetzt vorgesehenen Jahr 2045.
Nachdem fast alle abgegebenen Stimmen gezählt wurden, stand eine Quote von 51 Prozent für die angestrebte Initiative fest. Allerdings war die Beteiligung mit rund 30 Prozent derart gering, dass die erforderliche Zustimmung von mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten weit verfehlt wurde. Bei dieser geringen Wahlbeteiligung hätten gut 80 Prozent der abgegebenen Stimmen für die beschleunigte Umsetzung der „Klimaneutralität“ votieren müssen.

Das abgesteckte Ziel sieht eine Senkung des „klimaschädlichen“ Emissionen um rund 95 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 vor.

„Klimaneutralität“ 2030 unrealistisch

Der Volksentscheid stand ohnehin unter einem denkbar schlechtem Licht. So kamen sogar aus den Reihen des Berliner Senats Stimmen mit einer ablehnenden Haltung, da die durch die Volksabstimmung angestrebten Ziele kaum erreicht werden können.

Die Wahlbeteiligung sowie das Abstimmungsergebnis könnten ein Beleg dafür sein, dass der „Funke der Ideologie“ einiger Weniger noch längst nicht auf die große Mehrheit übergesprungen ist.