USA wollen TTIP noch im Jahr 2016 durchdrücken

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Die USA drängen auf eine Umsetzung des TTIP Freihandelsabkommens mit der EU noch im Jahr 2016. Die wachsende Ablehnung in der Bevölkerung sei lediglich auf eine vernachlässigte Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung zurückzuführen.

USA verteidigen Freihandelsabkommen hartnäckig

Welthandel
TTIP soll durchgedrückt werden

Die wachsende und nun auch deutlich mehrheitliche Ablehnung des Freihandelsabkommens TTIP interessiert nicht. Die USA wollen das Freihandelsabkommen unbedingt umsetzen und zwar möglichst noch im Jahr 2016.

In dem offenbar maßgeschneiderten Interview von SPIEGEL ONLINE erklärte US-Außenhandelsministerin Penny Pritzker, dass die US-Regierung durchaus offen für eine Alternative zu privaten Schiedsgerichten sei, aber an den geheimen Verhandlungen festhalten wolle. Noch in diesem Jahr solle TTIP über die Bühne gehen.

US-Außenhandelsministerin sieht durch TTIP viele Vorteile

Penny Pritzker will im Freihandelsabkommen die Chance erkennen, dass die USA und Europa gemeinsam die Standards für den Handel im 21. Jahrhundert setzen können. Der Zeitplan dafür sei machbar.

Die Gründe für die größer werdenden Anti-TTIP-Proteste in der Bundesrepublik und in den USA lägen an den Fehlern in der öffentlichen Vermittlung des Abkommens. Die Bundesregierung müsse nun stärker für das Freihandelsabkommen kämpfen, so Pritzker. „Deutsche und Amerikaner müssen verstehen, wie sehr unsere Wirtschaft von einer festen Handelspartnerschaft abhängt“. Es sei nun „zwingend für die deutsche Regierung und die deutsche Industrie, stärker für die Vorteile von TTIP zu werben“, so die Aufforderung der US-Ministerin.

Die Geheimverhandlungen müssen weiter gehen

An den geheimen Verhandlungen müsse festgehalten werden. Das „gewisse Maß an Diskretion“ sei notwendig, damit ein Vertrag ausgehandelt werden könne, der für beide Seiten ein Erfolgt ist. Eines der Prinzipien der USA sei die Transparenz in Handelsgesprächen, aber diese müssen mit der Vertraulichkeit abgewägt werden. Nur so können Informationen ausgetauscht und „notwendige offene Unterredungen“ durchgeführt werden.

Nach einer von der Bertelsmann Stiftung beauftragten YouGov-Umfrage sprechen sich in der Bundesrepublik derzeit nur 17 Prozent für TTIP aus.


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