Unzufriedenheit über EU-Politik ist Schuld an TTIP-Verdruss

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Das schlechte Abschneiden von TTIP in der Meinung der EU-Bürger sei u.a. ein Resultat von der Unzufriedenheit über die EU-Politik. Die Menschen müssten von den positiven Aspekten des Freihandelsabkommens überzeugt werden, so IW Köln.

Bürger haben zu wenig Vertrauen in die EU

TTIP
IW Köln gibt TTIP noch nicht auf

Wenn die Deutschen gegen das Freihandelsabkommen TTIP protestieren, dann u.a. weil das Vertrauen in die Europäische Union fehlte, so das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Unterstützt wird diese These von einer Studie der Bertelsmann Stiftung, die herausgefunden haben will, dass rund die Hälfte der Bundesbürger überhaupt keine umfassende Meinung zu TTIP habe.

Zwei von drei gegenüber TTIP skeptischen Bundesbürgern seien gegenüber dem Freihandel positiv eingestellt. Mit einer generellen Ablehnung des Freihandelsgedanken haben die Proteste gegen TTIP deshalb wenig zu tun.

Die Bundesbürger würden sich mit einer um fast zehn Prozent höheren Wahrscheinlichkeit für TTIP aussprechen, wenn sie der EU vertrauten, so das Ergebnis einer IW-Studie. „Die Ablehnung von TTIP ist zum Teil also auch ein Protest gegen die politischen Strukturen der EU“, so IW-Ökonomin Galina Kolev.

Zahlreiche Bürger seien mit der auf EU-Ebene praktizierten Demokratie unzufrieden und glaubten nicht daran, „die Politik in Brüssel beeinflussen zu können“. Die positiven ökonomischen Effekte des Abkommens werden oft übersehen.

Die IW-Untersuchungen zeigten, dass die Befürwortung des TTIP mit der Einschätzung für die ökonomischen Folgen der Globalisierung zusammenhänge. Wenn Befragte angeben, dass die Globalisierung eine Chance für das Wirtschaftswachstum darstellt, so liege die Wahrscheinlichkeit für eine TTIP-Unterstützung um fast ein Fünftel höher.

Die Politik sei nun mehr denn je in der Pflicht, die Bürger besser über die positiven Seiten der Europäischen Integration, der Globalisierung und des Freihandelsabkommens zu informieren, so das Fazit des IW.


Ein paar „positive“ Eigenschaften: Das Münchner ifo-Institut rechnete mit höchstens 400.000 durch TTIP neu geschaffene Arbeitsstellen innerhalb der EU. Allerdings in einem Zeitraum von 15 Jahren. Für die Bundesrepublik ermöglichte TTIP ein Wirtschaftswachstum von 0,34 Prozentpunkte pro Jahr. Der Wert befindet sich unterhalb der Toleranzgrenzen. Allerdings könne dieses „Wirtschaftswunder“ nur dadurch erreicht werden, wenn den USA Rechte verschaffen werden, die dem Beitritt in die EU gleichkämen.


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