Ukraine-Konflikt: Moskau und Kiew für dauerhaften Waffenstillstand

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Nach der Wiederaufnahme der Kriegseinsätze durch die ukrainische Armee scheint ein erneuter Waffenstillstand in greifbarer Nähe. Moskau und Kiew einigten sich auf eine Reihe von Maßnahmen, die für eine dauerhafte Waffenruhe sorgen sollen.

Panzer

Erklärtes Ziel ist nun ein dauerhafter Waffenstillstand in der Ost-Ukraine

Moskau will Volkswehren zu Einstellung der Kämpfe bewegen

Nach der am Montag beendeten Waffenruhe in der Ost-Ukraine sowie dem Ausruf des ukrainischen Präsidenten Poroschenko, den militärischen Einsatz gegen die Volksmilizen mit voller Härte wieder aufzunehmen, könnte ein Weg für eine Umkehr gefunden worden sein. Die Außenminister Russlands und der Ukraine haben sich im Beisein der Vertreter Deutschlands und Frankreichs in Berlin auf Maßnahmen für einen Waffenstillstand geeinigt.

Das Ziel sei ein dauerhafter Waffenstillstand in der Ost-Ukraine. Geplant sei eine Zusammenarbeit zwischen ukrainischen und russischen Grenzeinheiten und den Kontrollposten der gemeinsamen Landesgrenze. Die OSZE wurde darum gebeten, ihre Vertreter als neutrale Beobachter an die Grenzkontrollstellen zu entsenden.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow betonte, dass der Waffenstillstand kein Mittel zum Selbstzweck sei, sondern in erster Linie dazu diene, Menschenleben zu retten. Darüber hinaus müsse für Bedingungen gesorgt werden, die ernsthafte Verhandlungen zwischen allen Regionen der Ukraine ermöglichen.

Ein Waffenstillstand dürfe von den Kräften nicht für eine Umgruppierung ihrer Einheiten genutzt werden, so Lawrow. Moskau werde die Volkswehren zur Einstellung der Kampfhandlungen aufrufen.

Noch vor dem 05. Juli soll eine Kontaktgruppe aus Vertretern der Ukraine sowie der Volkswehren für den Beginn weiterer Verhandlungen gebildet werden.





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