Überschuss – Für Haushalte war 2019 noch immer ein fettes Jahr

Konjunktur –


Bund, Länder und Gemeinden hatten mit 2019 voraussichtlich noch ein „fettes Jahr“. Der Haushaltsüberschuss wird bei knapp 40 Milliarden Euro liegen. Ab dem kommenden Jahr soll es mit den üppigen Jahren nun endgültig vorbei sein.

Statistikaufbereitung

Haushaltsüberschuss fällt geringer aus als im vorangegangenen Jahr

Maßnahmen des Koalitionsvertrags schmelzen Überschüsse ab

Das Jahr 2019 wird für die öffentlichen Haushalte insgesamt wieder als ein „Fettes Jahr“ in die Geschichte eingehen. Zusammen werden Bund, Länder und Kommunen voraussichtlich rund 39,5 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben haben, so das Handelsblatt unter Berufung auf eine interne Vorlage für die geplante Sitzung des Stabilitätsrats Mitte Dezember. Allerdings wird der Haushaltsüberschuss gegenüber dem vom Vorjahr um rund 5,8 Milliarden Euro niedriger ausfallen.

Dennoch dürfte es sich mit dem Haushaltsüberschuss 2019 noch um eine gewisse „Überraschung“ handeln, denn Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnete zu Beginn des Jahres mit keinen weiteren „überraschenden“ Mehreinnahmen. Die fetten Jahre seien Vorbei.

Nach gegenwärtiger Einschätzung soll dies nun aber das „endgültig letzte fette Jahr“ gewesen sein, da für 2020 mit einem Überschuss von nur noch 4,5 Milliarden Euro gerechnet werde. In den Jahr 2021 und 2022 werde voraussichtlich sogar ein Defizit von 6 bzw. 1,5 Milliarden Euro eingefahren.

Ausschlaggebend für den deutlichen Rückgang beim Bund seien die „weiteren Maßnahmen des Koalitionsvertrags“ und dazu zählten u.a. die Reduzierung der Solidaritätsabgabe sowie das Familienentlastungsgesetz. Die Länder werden ebenfalls kürzer treten müssen. Nach einem Überschuss von rund 10,5 Milliarden Euro in 2019 werden die Länder im Jahr 2023 nur noch ein Plus von ca. 2,5 Milliarden Euro erreichen. Die Kommunen bzw. Gemeinden dürften in den kommenden Jahren leicht ins Minus abrutschen.

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