Übernimmt Brüssel Regierungsbildung in Italien?

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Das sehr „interessante“ Wahlergebnis in Italien wird zur Regierungsbildung eine noch viel interessantere Fortsetzung finden. Neben den Begehrlichkeiten Brüssels, den über den installierten Premier Mario Monti angefangenen Weg fortzusetzen, kommen noch private Konflikte des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi hinzu. Am Ende könnte die neue Regierung Italiens völlig anders aussehen, als es sich die italienischen Wähler „erträumt“ hatten.

Gab der Wähler nur den Anpfiff für das Spiel in Brüssel?

Italienkrise
Wenn der Euro über der Wählerstimme steht...

Nach wie vor ist die politische Lage eine Woche nach der Parlamentswahl in Italien unklar. Nachdem die Märkte das Wahlergebnis mit einer nicht nennenswerten Zeitverzögerung quittierten, in dem die Zinsen der italienischen Anleihen an Höhe gewannen und der Dax eine Rutschpartie hinter sich brachte, mischen die „Eurokraten“ in Brüssel noch immer die Karten und versuchen aus den „ungeliebten Wählerwillen“ noch das beste heraus zu holen.

Die Abwahl des technisch eingesetzten Abkömmlings der Bank Goldman Sachs, Mario Monti, passt offensichtlich überhaupt nicht in das Konzept der Brüsseler Vordenker und das auf demokratischem Wege zustande gekommene Wahlergebnis bereitet dem EU-System großes Unbehagen.

Die Ausgangslage bietet ausgiebigen Raum für viel Fantasie
In der Tat hinterließen Italiens Wähler einen „bunten Haufen“ an politischen Lagern, die weder alleine eine funktionierende Regierung bilden könnten, noch eine gegenseitige Sympathie, geschweige „innige Liebe“ zeigen. Der Neu- und Aufsteiger Beppe Grillo hielt indes nicht zurück und prophezeite medienwirksam den Untergang des italienischen Politsystems innerhalb der nächsten sechs Monate, inkl. der Rückkehr zur Lira. Nicht ganz so pessimistisch sieht es Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der am Sonntag in der ARD erklärte, dass sich Italien bisher stets als fähig erwiesen hätte, „auch aus komplizierten Wahlergebnissen eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden“.

Brüssel will offenbar „unangenehme Zufälle“ vermeiden
Nicht tatenlos zusehen und schon gar nichts dem Zufall überlassend, schaltet sich offenbar im Hintergrund Brüssel in die Geschehnisse Roms mit ein und versucht die Dinge so zu regeln, damit ein „EU-konformes“ Ergebnis heraus kommt. Eine neue Regierung solle lt. Deutsche Wirtschafts Nachrichten (DWN) (Montag) auf keinen Fall von Silvio Berlusconi oder Pier Luigi Bersani besetzt sein. Vielmehr versuchte der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano eine Sondierung, bei der Matteo Renzi, Bürgermeister von Florenz und der ehem. linke Premier Giuliano Amato im Gespräch stünden, die Regierungsspitze zu bilden.

Die Regierungsbildung scheint in einer komplizierten Abhängigkeit von den Begehrlichkeiten Brüssels und den Interessen Silvio Berlusconis zu stehen. Ihm drohen nach wie vor strafrechtliche Verfolgungen aufgrund Steuerangelegenheiten und weiteren Verfehlungen in seinem Privatleben. Lt. DWN käme es Berlusconi entgegen, würde jemand an die Spitze der Regierung kommen, der auch einen „Garant für seine Zukunft“ sein könne.

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