TTIP ist (bald) tot, es lebe CETA

Freihandelsabkommen-


Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA scheint so gut wie tot zu sein. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) kann keinerlei Chancen mehr erkennen, dass es zwischen den Verhandlungspartnern noch zu einer Einigung kommen könne. Der SPD-Politiker hält allerdings an CETA fest, dem Abkommen mit Kanada.

TTIP kann bald beerdigt werden – CETA noch im Rennen

TTIP
TTIP als tot erklärt - CETA lebt noch

Sigmar Gabriel erklärte im „ZDF-Sommerinterview“, dass die Verhandlungen mit den USA „de facto gescheitert“ sind. Als Europäer dürfen wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich nicht unterwerfen, so Gabriel. Die Unterhändler haben in 14 Verhandlungsrunden von 27 Bereichen nicht einen einzigen gemeinsamen Nenner gefunden.

Für die Gegner des TTIP dürften die Worte des Bundeswirtschaftsministers wie Balsam wirken, aber nicht ganz überraschend kommen. Gabriel hat sich von TTIP schon seit Monaten schrittweise entfernt. Offenbar dämmerte es ihm, dass das Überhandnehmen der TTIP-Gegner auch auf die Umfrageergebnisse zur Wählergunst durchschlagen. Dabei war die Einstellung der EU-Bevölkerung zu TTIP ohnehin schon Anfang 2015 unmissverständlich ablehnend. In der Bundesrepublik ist die Zustimmung auf ähnlich niedrigem Niveau, mit Ausnahme der Arbeitgeberverbände und Arbeitgeber-nahen Instituten.

Nun sollte aber der Blick auf das Freihandelsabkommen CETA geschärft werden. Das bereits ausgehandelte Vertragswerk zwischen EU und Kanada wartet lediglich auf seine Absegnung. Brüssel hatte die „Gefahren“ um CETA bereits gewittert und das Freihandelsabkommen als eine „reine EU-Angelegenheit“ deklariert. So hätten die Parlamente der Mitgliedsländer überhaupt kein Stimmrecht bekommen. Allerdings waren die Proteste zu laut und heftig. Die EU-Kommission schwenkte um.


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