TTIP geht laut unter – CETA kommt klammheimlich

Freihandelsabkommen-


TTIP geht spektakulär unter und CETA kommt klammheimlich. Während Medien, Ökonomen und Institutionen gegen das Freihandelsabkommen mit den USA mit Pauken und Trompeten protestieren, wird sich bei CETA vornehm zurückgehalten. Eine schleichende Gefahr, die offenbar mit System unter Dach und Fach gebracht werden soll.

CETA: Die vermeintliche Nebensache ist das große Übel

Trojaner
CETA wird an TTIP klammheimlich vorbeigeschoben

Für das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada braucht es hier oder dort noch ein wenig Feinschliff. Im Großen und Ganzen sind die Verhandlungen über dem Berg und die Abstimmung der Parlamente rückt näher. So sieht z.B. der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) noch Nachbesserungsbedarf, da diverse Positionen noch den den „gewerkschaftlichen Anforderungen“ genügten.

Allerdings unterlässt es auch der DGB wie die breiten Medien die Alarmglocken schrillen zu lassen. CETA läuft so nebenher, kaum beachtet und völlig überschattet vom Freihandelsabkommen TTIP mit den USA. Geradewegs nach dem Motto: „Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach“. Wenn TTIP schon scheitern sollte, dann eben „wenigstens“ CETA.

Verharmlosung, Nichtbeachtung, den Ball schön flach halten. Der veranstaltete enorme Krach rund um den vermeintlichen Deal mit den USA gleicht eher einem ausgefeilten Ablenkungsmanöver anstatt einem ernst gemeinten Proteststurm. Wer auf eine heftige Reaktion Washingtons nach dem Aufdecken der TTIP-Verhandlungsstandpunkte durch Greenpeace rechnete, wartet noch heute. Ungewöhnliche Gelassenheit, was daraus schließen lässt, dass überhaupt kein ernsthaftes Interesse an TTIP besteht.

Das Problem: CETA birgt aber noch größere Gefahren als TTIP. Das eigentlich schon ausverhandelte Freihandelsabkommen CETA enthält private Schiedsgerichte wie selbstverständlich, während diese ominösen Anwälte, die über Milliardenstrafzahlungen entscheiden sollen, bei TTIP an den Pranger gestellt wurden. Darüber hinaus ist es für die US-Firmen überhaupt kein Problem, ihre Handelsbeziehungen mit der EU über CETA abzuwickeln. Es reicht die Gründung einer Zweigstelle oder ein Tochterunternehmen in Kanada. Ein Großteil der US-Unternehmen ist ohnehin schon im nördlichen Nachbarland vertreten.

Das TTIP hätte auch Regeln und Rechte für EU-Firmen in den USA eingeräumt. Per CETA profitieren die US-Unternehmen jedoch fast vollständig von ihre Privilegien in der EU, haben es aber nicht mit der „lästigen Konkurrenz“ vom altern Kontinent zu tun.

CETA ist nicht „der Spatz in der Hand“, es ist sogar das größere Übel für die EU und deren Bewohner.

Das verhältnismäßig „große Schweigen im Walde“ rund um CETA verrät die Strategie der Macher. TTIP mit „Pauken und Trompeten“ untergehen lassen und CETA klammheimlich unter Dach und Fach bringen.


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