Trotz US-Sanktionen gegen Russland: Frankreich hält an Lieferung der Schiffe fest

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Frankreich wird den Vertrag mit Russland erfüllen und die zwei zugesagten Hubschrauberträger ausliefern. Paris kümmert sich nicht um die von den USA ausgerufenen Sanktionen und hält daran trotz „unlauteren“ Drucks aus Washington fest.

Kriegsschiffe

Paris interessiert sich nicht für die US-Sanktionen. Die Schiffe werden nach Russland geliefert

US-Sanktionen haben für Frankreich nur eingeschränkte Bedeutung

Äpfel, Birnen, Kohl, Rindfleisch, Milch, Joghurt, Quark sowie Einreiseverbote, Exportverbote für Produkte zur Waffenproduktion und eingefrorene Konten sind Bestandteile der zwischen der EU und Russland gegenseitig ausgesprochenen Sanktionen. Doch von den Einschränkungen völlig unangetastet bleiben ganze Waffensystem, wie z.B. Kriegsschiffe aus Frankreich.

Frankreich bleibt ganz zum Missfallen der USA stur und hält an der Lieferung zweier Hubschrauberträger vom Typ Mistral an Russland fest. Frankreichs Präsident Francois Hollande erklärte, dass von einem Stopp der Lieferungen keine Rede sein könne. Das derzeitige Sanktionsniveau werde die Lieferungen nicht stören. Im Falle weiterer Spannungen und dem Eintreten einer Unmöglichkeit, „werden wir etwas entscheiden müssen“, so der französische Staatspräsident.

Die Auftragssumme beläuft sich auf 1,2 Milliarden Euro und der Vertrag zwischen dem französischen Staats-Unternehmen DCNS und dem russischen staatlichen Waffenexport-Unternehmen Rosoboronexport wurde im Jahr 2011 abgeschlossen.

Washington spricht sich gegen die Lieferung der Mistral-Schiffe an Russland aus. Die Übergabe sei im Rahmen der geltenden Sanktionen unzulässig. DCNS zeigt sich jedoch „stur“ und hält an den Lieferungen an Russland fest. Die US-Sanktionen können den Bau und die Auslieferung der Hubschrauberträger nicht verhindern. Das erste Schiff soll noch in diesem Jahr ausgehändigt werden. Die Lieferung des zweiten Schiffs ist für das Jahr 2015 geplant.

Die USA werden wohl in sauren Apfel beißen müssen

Paris hält sich somit nicht an die von den USA vorgegebenen Spielregeln. Verständlich wird Frankreichs Haltung besonders dann, wenn die rege Zusammenarbeit zwischen dem US-Konzern ExxonMobil und der „Zweigstelle“ Russland in Betracht gezogen wird. Der Startschuss für mit Russland gemeinschaftliche Ölbohrungen wurde erst nach dem Verhängen der Sanktionen abgegeben. Das zweierlei Maß der USA ist unverkennbar.

Einen bitteren Beigeschmack hinterließ die Strafmaßnahme der US-Justizbehörden gegen die französische Großbank BNP Paribas. Die Aburteilung des „nicht US-amerikanischen Unternehmens“ unterschied sich zu sehr von den Behandlungen des US-Platzhirsches JPMorgan, um nicht von einer gewissen Befangenheit sprechen zu können. Darüber hinaus soll Frankfeich nähergelegt worden sein, dass die US-Strafe abgemildert werde, falls Paris auf die Lieferung der Schiffe an Russland absehe.

Ob Washington den ähnlichen Weg gegen den Verbündeten Frankreich gehen wird, kann bezweifelt werden. Die gepflegten Doppelstandards würden zu offensichtlich werden.





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