Treffen zwischen Putin & Poroschenko: Hoffnung auf Gespräch

Ukraine-Konflikt-


Ende August bietet sich eine Möglichkeit für ein ausgiebiges und konstruktives Gespräch zwischen dem russischen Präsidenten Putin und dem ukrainischen Staatschef Poroschenko. Doch die Zusammenkunft findet unter denkbar schlechten Voraussetzungen statt.

Verhandlungsgespräch

Ein Gespräch zwischen Putin und Poroschenko zur Ukraine-Krise ist noch nicht geplant

Wirtschafts-Gipfeltreffen steht unter einem schlechten Stern

Ein geplantes Aufeinandertreffen und ein Gespräch könnten für die erhoffte Entspannung im Krisengebiet Ost-Ukraine einbringen. Am 26. August werden Russlands Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Pjotr Poroschenko in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eintreffen.

Geplant ist ein Gipfeltreffen aller Staatschefs der an der Zollunion beteiligten Länder. Die Gelegenheit ergreifend werden auch Vertreter der Europäischen Union anwesend sein. Am Rande des Gipfels finden vereinzelte separate Zusammenkünfte statt. Ein gezieltes Gespräch zwischen Putin und Poroschenko steht derzeit noch nicht auf dem Plan. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, teilte RIA Novosti mit, dass bei den Gesprächen in Minsk die Beziehungen zwischen dem dreiseitigen Zollbündnis und der Ukraine im Mittelpunkt stehen würden.

Umsturz in der Ukraine von wirtschaftlichen Interessen motiviert?

Der Handelsbeziehungen der Ukraine spielten bei den jüngsten politischen Umstürzen eine Schlüsselrolle. Die vorherige Regierung Kiews unter Präsident Janukowitsch stoppte im November vergangenen Jahres eine nähere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU durch das Aussetzen des Assoziierungsprozesses. Janukowitsch sah die bisherigen traditionellen Wirtschaftsverbindungen mit Russland als gefährdet und befürchtete mögliche wirtschaftliche Probleme für die Ukraine.

Kurz darauf begannen in Kiew die schweren Unruhen und Bewegungen gegen die Regierung. Februar erfolgte der Umsturz, Janukowitsch wurde abgesetzt. Die installierte Übergangsregierung unterschrieb bereits im März den politischen Part des EU-Assoziierungsabkommens. Ende Juni unterzeichnete die Ukraine unter dem inzwischen gewählten Präsidenten Poroschenko, zusammen mit den anderen ehemaligen Sowjetrepubliken Georgien und Moldau das gesamte Partnerschaftsabkommen mit der EU. Der endgültige „Siegel“ zum gegenseitigen Näherrücken steht noch aus.

Das geplante Gipfeltreffen in Minsk ist alles andere als frei von Spannungen zwischen Putin und Poroschenko. Die EU-Vertreter dürften mit viel Aufmerksamkeit verfolgen wollen, ob die Interessen Brüssel uneingeschränkt gewahrt bleiben. Wünschenswert ist eine Übereinkunft zwischen Putin und Poroschenko zu den anhaltenden Kämpfen in der Ost-Ukraine. Das letzte Zusammentreffen bei der 70-Jahres Gedenkfeier in der Normandie im Juni trug keine Früchte.





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