Steife Brise im neuen EU-Parlament

EU-Wahl –


Im neuen EU-Parlament wird voraussichtlich eine steife Brise aus ganz anderen Richtungen pfeifen. Mit Großbritannien, Italien und Frankreich werden überwiegend EU-Gegner einen Sitz erhalten.

EU Flagge

Die Zahl der EU-Gegner innerhalb des EU-Apparates steigt weiter an

Großbritannien mehrheitlich gegen EU

In den nächsten planmäßigen 5 Jahren wird in Brüssel und Straßburg voraussichtlich ein ganz anderer Wind pfeifen. Das Ergebnis der EU-Wahl in so manchen Ländern dürfte der alteingesessenen Riege nicht gefallen.

Nachdem scheitern eines Brexits noch vor dieser EU-Wahl wird Großbritannien eine Mehrheit aus EU-Gegnern entsenden. Die von Nigel Farage erst im Januar gegründete quasi Anti-EU-Partei kommt auf Anhieb auf mehr als 30 Prozent und übernimmt damit die Führungsrolle. Auf Position Zwei werden voraussichtlich die Liberaldemokraten landen. Ebenfalls eine Vereinigung, die Probleme mit und innerhalb der EU offen ausspricht.

Italiens „rechtspopulistische“ Lega zieht vorbei

In Italien hat sich gegenüber der vorangegangenen EU-Wahl der Wind ebenfalls gedreht. Innenminister Matteo Salvini kommt mit seiner „Lega“ voraussichtlich auf 29 Prozent. Eine von den Medien als rechtspopulistisch kategorisierte Partei. Im Jahr 2014 kam die Lega gerade mal auf etwas über 6 Prozent. Salvinis Partei sucht u.A. den Schulterschluss mit der AfD.

Le Pen und Front National ganz vorne

In Frankreich verhielten sich die Wähler ebenfalls völlig anders als von den EU-Riegen gehofft. Front National unter Marine Le Pen liegt nach ersten Hochrechnungen mit 23,4 Prozent um eine Nasenlänge vor En Marche, die Partei des Präsidenten Emmanuel Macron.

Oettinger sorgt sich um Positionierung Webers

Relativ unbekümmert über die Wahlergebnisse gibt sich EU-Kommissar Günther Oettinger gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). Er sorgt sich viel mehr um die Frage der Installation des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber als Nachfolger des Kommissionspräsidenten Jeane Claude Juncker und weniger um die Möglichkeit, dass das neue EU-Parlament ggfs. die von den „Alteingesessenen“ vorgeschlagenen Kandidaten der Reihe nach abgelehnt werden könnten. Oettinger sieht derzeit den französischen Präsidenten Emmanuel Macron wohl als den derzeit größten Gegner Webers als neuen Kommissionspräsidenten.

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