Spaniens Schlingerkurs zum anvisierten Haushaltsziel 2012

Eurokrise-


Spaniens Wirtschaft befindet sich mit dem Ziel, das angepeilte Haushaltsdefizit bis zum Jahresende zu erreichen, auf einem Schlingerkurs. Der Kurs befindet sich auf dem besten Wege, die Etappe vom gesenkten Haushaltsloch zu verfehlen. Die Rentner haben bereits einen hohen Preis für die Rezession bezahlen müssen.

Die Realität arbeitet gegen Spaniens Wunschvorstellungen

Spanien
Spanien auf Wackelkurs
Bild: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Auf der Wegstrecke zu Spaniens Haushaltszielen wird bereits dichter Nebel gesichtet. Offenbar ist bereits die Zwischenetappe, das Haushaltsdefizit auf 6,3 Prozent zu senken, zu sehr „ambitioniert“. Die Luft könnte auf halbem Weg ausgehen.

Spaniens Regierung hat offensichtlich große Schwierigkeiten, das Defizitziel wie geplant und bereits zugesichert zu erreichen. Die Belastungen durch Rezession scheinen zu schwer zu wiegen, um das Haushaltsloch um 2,6 Prozentpunkte zu verkleinern. Regierungschef Mariano Rajoy erklärte lt. Welt.de (Sonntag) in einem Zeitungsinterview, dass es „sehr kompliziert“ wäre das Haushaltsdefizit „mit so vielen Einnahmeproblemen und so hohen Finanzierungskosten“ zu senken.

Für das Erreichen des Ziels blieben nur noch die Tage im Dezember. Am Ende des Jahres sollte das Haushaltsdefizit auf 6,3 Prozent reduziert sein. Noch geht die Regierung um Rajoy vom Erreichen der Ziele aus und der Preis scheint hoch zu sein. Ein Wahlversprechen an die Rentner des Landes, die Rentenanhebungen an die Inflationsrate zu koppeln, wurde für die Zielsetzung gebrochen. Die Renten sollen nun deutlich geringer ansteigen.

Als mittelfristiges Ziel hat die spanische Regierung Einsparungen von über 60 Milliarden Euro bis Ende 2014 eingeplant. Damit sollen die erwarteten sinkenden Einnahmen kompensiert werden. Finanzielle Hilfen aus den Euro-Rettungsprogrammen wurden Spanien ohnehin schon zugesichert.

Nach dem verheerendem Niedergang des spanischen Immobiliensektors und dem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf neue Rekordhöhen, drohen nun die hohen Kosten für Sozialversicherungen sämtliche Bemühungen Madrids auf eine harte Probe zu stellen. Regierungschef Rajoy erklärte lt. Welt.de, „unser Ziel ist es, alles gut zu machen und zu sehen, was am Ende des Jahres geschieht“.

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