Sinnlose Sanktionen gegen Russland: Schizophrenie oder verstecktes Kalkül?

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Sinnloses mit Sinnlosem Beantworten. Die Sanktionen gegen Russland führen zu Strafmaßnahmen gegen den Westen und keinem ist geholfen. Russlands Premier Medwedew spricht von aufgezwungenen Handlungen, aber auch von der Rückkehr zur Vernunft. Die vermeintliche Schizophrenie dieser Aktionen tritt jedoch klar hervor.

EU-Politik

Sanktionen gegen Russland: Sinnlos wie überflüssig und schädlich

Die Frage muss lauten: Warum nimmt angeschlagene EU selbst ein Aderlass vor?

Reihenweise verhängte Sanktionen gegen Moskau werden mit Sanktionen seitens Russlands beantwortet. Der anfassbare handfeste Grund für die Bestrafung Russlands bleibt nach wie vor aus und Russlands Premier Dmitri Medwedew brachte mit seinem Appell die Schizophrenie und Sinnlosigkeit der gegenseitig verhängten Strafmaßnahmen auf den Punkt.

Moskau reagierte am Mittwoch auf die von den USA und EU verhängten Sanktionen. Die zuletzt durchgeführte Strafmaßnahme gegen Russlands Wirtschaftssektor, einigen Banken und weiteren Privatpersonen, brachte das Fass nun endgültig zum Überlaufen. Russland beschloss ein Embargo für den Import von Agrarerzeugnissen aus den USA und der Europäischen Union. Die ab dem Donnerstag gültigen Sanktionen treffen auch Länder, die sich den rufen Washingtons gefügig anschlossen. Dazu zählt u.a. auch die Schweiz.

Medwedew begleitete das Inkrafttreten der Importverbote mit der Erklärung, dass diese Sanktionen von niemand gebraucht werden. „Die Situation hat sich aber so entwickelt, dass wir zu Gegenmaßnahmen gezwungen sind“.

Russlands Premier appellierte an die Westmächte, dem „wirtschaftlichen Pragmatismus“ die Oberhand über „bösen politischen Erwägungen“ zu belassen. Statt Russland einzuschüchtern und einzuschränken, sollten „unsere Partner“ darüber nachdenken. „Und dass die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft in bisherigem Umfang wiederhergestellt wird – das würden wir uns wünschen“, so Medwedew.

Die von Moskau beschlossenen Sanktionen sollen derzeit auf ein Jahr beschränkt sein. Dennoch sei Russland dazu bereit, die Dauer dieser Maßnahme zu revidieren, wenn sich die westlichen Staaten für ein konstruktives Herangehen an die Zusammenarbeit entschließen sollten.

Sinnlosigkeit der Sanktionen im Überfluss

Seit Jahren kämpft die Europäische Union gegen schrumpfende Wirtschaften, Konjunktureinbrüche, anwachsende Arbeitslosigkeit und steigende Schuldenberge. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihr Aufgabenbereich zur Stabilisierung des bereits schon beinahe implodierten Euros weit über ehemals erdenkliche Grenzen hinaus ausgeweitet.

Griechenland liegt nach wie vor am Boden. Portugals jüngstes Verlassen des Rettungsschirms wurde mit dem Zusammenbruch eines der größten Banken des Landes begleitet. Italien rutscht aktuell in eine Rezession. Frankreich bettelt für mehr Flexibilität bei den Euro-Stabilitätsrichtlinien und die Inflation in der gesamten Währungsgemeinschaft rutscht der Null beständig näher.

In Deutschland – die „Konjunktur-Lokomotive Europas“ – sehen sich die Ökonomen der unterschiedlichen Institute dazu genötigt, die bisher aufgestellten Konjunktur-Prognosen nach unten zu korrigieren. Die von den Sanktionen betroffene Industrie fordern bereits die ersten Schadensersatz-Zahlungen ein.

Die von der EU verhängten Sanktionen gegen Russland entsprechen annähernd genau das Gegenteil von dem, was die EU als heilbringendes Rezept benötigte. Dennoch folgt Brüssel unter Beifall der Bundesregierung den Rufen Washingtons ohne jeden gezeigten Widerstand.

Die Gründe für die gegen Russland verhängten Strafmaßnahmen stehen auf ein äußerst wackeliges Fundament. Weder der nachgesagte Einfluss Moskaus auf die Separatisten der Ost-Ukraine, geschweige die unterstellten Waffenlieferungen sind in irgendeiner Art und Weise bewiesen. Umgekehrt werden offenbar die Berichte von den an der russisch-ukrainischen Grenze patrouillierenden OSZE-Beobachtern bewusst verschwiegen. Mit Sicherheit hätten sich die Medien nach Vorlage von Beweisen über Waffenlieferungen an die Volkswehren förmlich überschlagen.

Als „Ausgleich“ üben sich die US-Medien bei der Chance, ukrainische Soldaten auf russischem Boden zu befragen, in einer „verschämten Zurückhaltung„.

Das Beenden oder zumindest Überschatten von aussichtslosen Wirtschafts- und Finanzkrisen durch kriegerische Handlungen wären kein Novum in der Geschichte. Beängstigend wäre die inzwischen gewonnene Erkenntnis der Aussichtslosigkeit der stets heruntergespielten Finanzkrise (Geldsystem-Krise) und die augenscheinlichen Provokationen gegen Russland stellten lediglich den „konsequenten“ Schritt zur nächsten Stufe eines mehrfach erprobten Rezepts dar.





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