Schlagabtausch zwischen Gabriel und Schäuble – Theaterstück

Politik-


Schlagabtausch zwischen Sigmar Gabriel und Wolfgang Schäuble. Nach „erbarmungswürdig“ folgte der „politische Lautsprecher“. Die Wählerschaft applaudiert über so viel Engagement und bemerkt nicht das federführende Drehbuch des Theaterstücks.

Showkampf

Gabriel und Schäuble bemühen sich um eine glaubwürdige politische Auseinandersetzung

SPD-Gabriel entdeckt seine Sorge um die BRD-Einheimischen

Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) liefert sich im Bezug zu Flüchtlingen und den Einheimischen der BRD mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Schlagabtausch. Nachdem Schäuble den Vorschlag Gabriels, den BRD-Bürgern „ausgleichende Sozialpakete“ zukommen zu lassen, als „erbarmungswürdig“ bezeichnete, konterte der Wirtschaftsminister mit einer ebenbürtigen Metapher.

In der ZDF-Fensehsendung Maybrit Illner forderte Gabriel ein Sozialpaket für die heimische Bevölkerung und zog damit den Zorn Schäubles auf sich. Ein „erbarmungswürdiger“ Vorschlag, so die Meinung des Bundesfinanzministers, der offenbar sein liebstes Kind, die „schwarze Null“ in großer Gefahr sieht. Gabriel habe vor, den Flüchtlingen nur zu helfen, wenn man denen, die nicht so hilfsbedürftig seien, das Gleiche oder mehr gebe, so die Begründung Schäubles.

Am Dienstag äußerste sich Gabriel gegenüber der WirtschaftsWoche zu Schäubles Vorwürfen. Es ginge nicht darum, neue Schulden aufzubauen und schon gar nicht um Wahlgeschenke. Es ginge darum, in Deutschland den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern. „Ich kann uns allen nur raten, die Realität in Deutschland nicht aus dem Auge zu verlieren. Und die ist zur Zeit deutlich komplizierter als das so mancher politische Lautsprecher zugeben möchte“, so der Wirtschaftsminister.

Gabriel spart nicht mit der Offenlegung seiner ambitionierten Pläne. „Haushaltsüberschüsse sind gut, aber nicht auf Kosten der Zukunft. Es ist wie in Unternehmen: wer Erfolg haben will, muss investieren. Deshalb brauchen wir nach vielen Asylpaketen endlich auch ein Integrationspaket, damit die Flüchtlinge in unserem Land auch eine echte Perspektive bekommen. Sprache, Integrationskurse, Wohnen, Ausbildung und Arbeit. Wir haben aber auch Aufgaben, die nichts mit dem Flüchtlingsthema zu tun haben. Etwa bei der Aufstockung der Kleinstrenten. Da haben Menschen 40 Jahre gearbeitet und bekommen weniger Rente als jemand, der nie gearbeitet hat. Solche Aufgaben dürfen jetzt nicht vernachlässigt werden.“

Eine weitere Satire-Nummer der „konkurrierenden“ Parteien

Gabriel prangerte lediglich die Resultate an, die von der rot-grünen Regierungskoalition unter Kanzler Schröder (SPD) verursacht wurden. Agenda 2010 sorgte für Niedriglohnsektor, Zeitarbeit und die Absenkung des Rentenniveaus auf 43% bis 2030.

Eine nachhaltige Zerstörung des Rentensystems zu Gunsten der privaten Versicherungswirtschaft. Riester-, Rürup-Renten und Co. waren geboren. Darüber hinaus war es die SPD-geführte Regierung, die den Finanzmarkt deregulierte und die „fantasiereichen“ Finanzprodukte zuließ, die u.a. für den Crash 2008/2009 verantwortlich waren.

Nun sind die Probleme der Finanzkrise noch längst nicht ausgestanden und eine Lösung kann es aufgrund des Schuld- und Zinssystems auch nicht geben. Die Niedrigzinsen läuteten das schrittweise Sterben der einst für die Versicherungsunternehmen sehr einträglichen Lebensversicherungen ein. Die Sünden aus der Vergangenheit holen die Verursacher schneller ein als sie erhofften, vor allem schneller als die Erinnerungen der (wieder einmal) geprellten Wähler verblassen konnten.

Der Schlagabtausch zwischen Gabriel und Schäuble ist reine Show, eine Schmierenkomödie.





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