Russland-Sanktionen: Ost-Ausschuss fordert Einstieg in Ausstieg

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Der Wirtschaftsschaden für die EU aufgrund der Sanktionen gegen Russland erreichten zwischen 2013 und 2015 einen dreistelligen Milliardenbetrag. Der Ost-Ausschuss fordert in der Sanktionspolitik einen „Einstieg in den Ausstieg“.

Strategiewechsel in der Sanktionspolitik erforderlich

Kreml
Milliardenschäden wegen Russland-Sanktionen

Die „plötzlichen Näherungsversuche“ an Russland durch die Bundesregierung, vorwiegend durch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), könnten von den verheerenden Resultaten der Sanktionspolitik motiviert sein. Der Handel zwischen der EU und Russland brach in den Jahren 2013 bis 2015 um rund 120 Milliarden Euro, bzw. um 35% ein. Die Handelsbilanz mit Russland fiel somit geringer aus als mit der Schweiz, so der Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Dieser fordert nun einen umgehenden Strategiewechsel.

Anteilig brachen die deutschen Exporte gen Russland auf rund 21 Milliarden Euro, bwz. um mehr als ein Viertel ein. Der Ost-Ausschuss rechnet für das Jahr 2016 mit einem weiteren Rückgang um 10 Prozent.

Die EU müsse in ihrer Sanktionspolitik einen Strategiewechsel vornehmen, so der Ost-Ausschuss. Es wäre von Vorteil, wenn nun der „Einstieg in den Ausstieg aus den Sanktionen“ gelänge, so Wolfgang Büchele, Vorsitzender des Ost-Ausschusses. Russland habe seine Gegen-Sanktionen im Landwirtschaftsbereich bereits bis 2017 verlängert und dies sei „nicht hilfreich“, so Büchele.


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