Russland Sanktionen gegen EU-Personen – Unverstandene Spielregeln

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Russland spricht Sanktionen gegen europäische Politiker und Beamte aus und die EU gibt sich „empört, brüskiert und besorgt“. Offenbar gingen Brüssel und EU-Länder von für sie exklusiv angefertigten Spielregeln aus. Nur findet sich leider kein geeigneter Schiedsrichter.

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Russland kontert mit gleicher Strategie – EU ist entsetzt

Die Europäische Union gibt die Steilvorlage, scheitert am Aushebeln des russischen Spiels und brüskiert sich nun über Moskaus Konter. Ganz als ob die Spielregeln ausschließlich für die Mannschaft in Blau mit 12 Sternen gelten würden. Die nun von Russland veröffentlichte Liste mit den Personen und verhängtem Einreiseverbot in die Russische Föderation stößt im EU-Team auf großes Unverständnis. Von einem unparteiischen Schiedsrichter ist aber weit und breit nichts zu sehen.

Die EU empört sich, ist „bestürzt und besorgt“. Russland verbietet 89 Bürgern aus der EU die Einreise. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bezeichnete Russlands Sanktionen gegen die EU-Bürger als „nicht besonders klug“, eine noch sehr zurückhaltende Kritik. Der Sprecher der EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini erkennt keinerlei Rechtfertigung für die Moskauer Maßnahme und hält die Einreiseverbote für unbegründet. Es lägen keine weiteren Informationen, geschweige eine gesetzliche Grundlage vor. Es fehlten weitere Erläuterungen und es mangelte an Transparenz.

Betroffen vom Einreiseverbot in die Russische Föderation sind Spitzenbeamte und Politiker aus 17 EU-Ländern, u.a. Deutschland, Litauen, Lettland, Großbritannien, Polen und Rumänien.

Die von Moskau schon vor einiger Zeit angefertigte Sanktionsliste an die EU soll in „vertraulicher Weise“ übermittelt worden sein. Bereits vor gut einer Woche wurde jedoch überraschend bekannt, dass der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann auf der Liste steht. Er stand bereits im Moskauer Flughafen, als die Behörden ihn dort mitteilten, doch bitte den nächsten Flug zurück nach Deutschland zu nehmen.





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