Rekord Waffen- und Rüstungs-Exporte: Gabriel in Erklärungsnot

Exportindustrie-


Die Bundesregierung genehmigte im Jahr 2015 soviel Waffen- und Rüstungs-Exporte wie seit der Jahrtausendwende nicht mehr. Wirtschaftsminister Gabriel steht in Erklärungsnot.

Rüstungsgüter gingen mehrheitlich in Drittländer

Gewehre
Waffenexporte: Gabriel änderte wohl seine Meinung

Der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wird seiner Aufgabe gerecht. Er kümmert sich um das Wachstum in den unterschiedlichen Wirtschafts- bzw. Industriezweigen. Besonders „erfolgreich“ ist er in der Branche, die stets eine hohe Nachfrage aufweisen kann, die Waffenindustrie.

Im Jahr 2015 sind die Waffenausfuhren aus der Bundesrepublik massiv angestiegen und zwar derart, dass die höchste Exportrate seit der Jahrtausendwende erreicht wurde. Gegenüber 2014 haben sich lt. Welt am Sonntag die Ausfuhren von Waffen, bzw. Rüstungsgütern verdoppelt. Die Bundesregierung genehmigte im Jahr 2015 im Einzelnen Ausfuhren von Rüstungsgütern im Wert von 7,86 Milliarden Euro. Ein Jahr zuvor lag der Wert bei 3,97 Milliarden Euro.

Knapp 4 Milliarden Euro an Rüstungs-Exporte im Jahr 2014 war der niedrigste Wert seit 2007. Gabriel feierte diesen Tiefstand als einen „Erfolg“ seiner Politik. Doch die Verdoppelung im darauf folgenden Jahr wurde seit dem Jahr 2000 noch nie erreicht.

Mit einem Anteil von 59 Prozent waren die Abnehmer im Jahr 2015 mehrheitlich Drittstaaten. Der Anteil lag mit 60,5 Prozent ein Jahr zuvor nur unwesentlich höher.

Von 12.787 Exportanfragen der Rüstungsindustrie lehnte die Bundesregierung lediglich 100 Anträge ab, der „Rest“ wurde genehmigt.

Sigmar Gabriel plädierte noch vor Amtsantritt für eine „deutliche Reduzierung“ der Waffen- bzw. Rüstungs-Exporte. Er bezeichnete es als eine „Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört“. Der heutige Wirtschaftsminister forderte keine Waffen an Ländern zu liefern, in denen Bürgerkrieg herrsche.“ Auch Unrechtsregimen sollte man keine Waffen verkaufen“, so der SPD-Politiker. „Also, ich bin für eine restriktive Haltung beim Waffenexport“.


Tarifometer24.com – Tarife – News – Meinungen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Wir benutzen Cookies für die Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit. Durch Ihren Besuch stimmen Sie dem zu.