Referendum Großbritannien: Sinn gibt Premier Cameron „im Kern“ recht

Euro-Krise-


Offenbar mit einer Anlehnung an William Shakespeares berühmten Spruch, „etwas ist faul im Staate Dänemark“ (something is rotten in the state of Denmark), kritisiert Hans-Werner Sinn das derzeitige Bild Europas und springt dem britischen Premier Cameron mit dem Plan eines Referendums zur Seite.

„Es ist etwas faul in der EU und der Eurozone“

Eurostaat
Sinn zeigt Verständnis für Camerons Plan zum Volksentscheid
Bild: Thorben Wengert / pixelio.de

David Cameron, Premierminister Großbritanniens, holte mit seiner Ankündigung, das britische Volk über den Verbleib in der Euro-Zone entscheiden lassen zu wollen, auch diejenigen EU-Politiker wieder aus dem Amtssessel hervor, die der Verkündigung einer beendeten Eurokrise durch den EU-Kommissions Präsidenten José Manuel Barroso ihren Glauben schenkten. Das „angedrohte“ Referendum in Großbritannien platzte wie eine Bombe und schreckte ganz Europa auf.

Auch wenn die Volksabstimmung im Vereinigten Königreich zu diesem Zeitpunkt noch eine Hypothese darstellt, da Cameron daran eine Wiederwahl seiner Regierung sowie Neuverhandlungen zu den EU-Beziehungen verknüpfte, wirken seine Argumente zur dringenden Reformierung der fundamentalen Grundbausteine des EU- und Euro-Systems dennoch nachhaltig.

„Es ist etwas faul in der EU und der Euro-Zone“ und deshalb hätte der britische Premierminister Davon Cameron im Kern recht, so Hans-Werner Sinn, Chef des Münchener ifo-Instituts, in einem Gastbeitrag in der WirtschaftsWoche. Für Deutschland wäre es angebracht, die Argumente des britischen Premiers ernst zu nehmen und gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich sowie den weiteren EU-Staaten die Initiative zu ergreifen, um Europa neu zu gestalten, so Sinn.

Letztens ginge es um mehr Frieden, Freiheit, Einheit und Wohlstand in Europa, die bei dem derzeitigen Kurs kaum erreicht werden könnten. „Camerons Entscheidung wird und muss Europa verändern“, erklärte der ifo-Präsident. Nicht zu letzt weil Deutschland Großbritannien in der EU bräuchte.

Die Entscheidung Camerons, die Briten über den Verbleib in der EU abstimmen zu lassen, wäre nicht „aus freien Stücken“ gekommen, sondern ein Ergebnis der aus provokativen Entscheidung der EU, die Finanztransaktionssteuer einzuführen. In ihrer Auswirkung wäre sie nur ein vernachlässigbare Kleinigkeit, allerdings „ein Nadelstich im Fleisch der Briten“, so Sinn. Die EU habe mit dieser Entscheidung fahrlässig gehandelt, da sie damit den EU-Austritt Großbritanniens provozierte. Die deutsche Europa-Politik gehörte grundlegend überdacht, forderte der ifo-Chef. Europa würde nur gespaltet und Deutschland in eine Randlage gedrängt, wenn die sich die europäische Zusammenarbeit speziell auf die Euro-Zone fokussieren sollte.

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