Quote der Hartz IV Sanktionen viel größer als offiziell?

Hartz-IV-System –


Die Zahl der von Sanktionen betroffenen Hartz-IV-Abhängigen scheint deutlich höher zu liegen als von der Bundesagentur für Arbeit angegeben. Aufgrund der Art der Erhebung, ist das tatsächliche Sanktions-Ausmaß wohl nur reine Ansichtssache.

Bittere Armut

Quote der von Sanktionen betroffenen Harz-IV-Abhängigen bei 8,3 %

Erhebung nach Stichtag oder eines bestimmten Zeitraums

Der Anteil der von im Rahmen des Hartz-IV-Systems von Sanktionen betroffenen Menschen scheint viel größer zu sein, als von der Bundesagentur für Arbeit (BA) behauptet wurde. Nach Angabe der Behörde lag die Quote bei 3,1 Prozent aller Hartz-IV-Abhängigen. Dies seien die Betroffenen, die jeden Monat an einem bestimmten Tag sanktioniert sind.

Linken-Vorsitzende Katja Kipping wirft nun der BA sowie der Bundesregierung vor, die Zahl der von Leistungskürzungen betroffenen Hartz-IV-Abhängigen falsch darzustellen. Noch immer werde die Praxis der Sanktionen kleingeredet, so Kipping zu den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Damit werde den Menschen Unrecht getan und dies sei schon lange bekannt. Nun stelle sich dazu heraus, dass scheinbar auch bei der Zahl der von Sanktionen Betroffenen untertrieben wurde, so der Vorwurf der Linken-Chefin. Kipping brachte von der BA in Erfahrung, dass im Jahr 2017 von 5,52 Millionen Menschen, die im Jahr mindestens einmal Hartz-IV bezogen, bei 457.000 Menschen mindestens einmal Leistungskürzungen vorgenommen wurden. Damit ergebe sich eine Sanktionsquote von 8,3 Prozent. Bei Betrachtung der Hartz-IV-Abhängigen im Alter von weniger als 25 Jahre liege die Quote bei 9 Prozent. Die BA weise aber mit Regelmäßigkeit auf eine wesentlich geringere Quote hin, zuletzt auf 3,1 Prozent. Die Behörde erhebe eine „stichtagsbezogene Monatsquote“ und dies habe den Vorteil, dass diese für jeden örtlichen Jobcenter ausgewiesen werden könne. Kippings Erhebung bezieht sich dagegen auf die Anzahl der sanktionierten Menschen innerhalb eines bestimmten Zeitverlaufs.

Das Existenzminimum sei mit Hartz IV verfassungsmäßig garantiert, so Kipping zu den Zeitungen. Die Linken-Politikerin fordert die Abschaffung dieser Sanktionen, denn von diesem Existenzminimum etwas wegzunehmen, sei „ein Angriff auf das Grundrecht und die Menschenwürde.“



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