Putin leitet die Eingliederung der Krim in Russische Föderation ein

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Ohne Zögern und mit großer Schrittweite wird von Moskau die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation eingeleitet. Wladimir Putin unterschrieb nur wenige Stunden nach dem Abstimmungsergebnis des Referendums den Antrag für die Anerkennung der Republik Krim.

Krim-Krise

Wer zu lange zögert, kommt womöglich zu spät. Krim-Eingliederung schreitet rasch voran

Die Etappen zur Krim-Eingliederung sind bereits klar abgesteckt

Es geht Schlag auf Schlag. Russlands Präsident Wladimir Putin wartete nicht lange ab und unterzeichnete noch am Montagabend den Erlass über die Anerkennung der Republik Krim, mit dem Ziel, die Halbinsel als einen unabhängigen Staat anzuerkennen. Die Hafenstadt Sewastopol soll ihren speziellen Status behalten.

Nur wenige Stunden nach der finalen Auszählung des Krim-Referendums erfolgt der nächste Schritt Moskaus. Am heutigen Dienstag wird Putin vor die Mitglieder des Föderationsrates, den Abgeordneten der Staatsduma und den Führungen der Regionen Russlands treten und für die Aufnahme der Republik Krim in die Russische Föderation sprechen.

Der Ball liegt nun bei der Regierung der Halbinsel Krim, die als nächsten Schritt die Aufnahme in die Russische Föderation erbeten muss. Der Vertrag zwischen Krim und der Russischen Föderation wird von Putin dem Verfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt. Mit der gleichzeitigen Festlegung eines Verfassungsgesetzes werden der Status, der Name und die Landesgrenzen des neuen Föderationsmitglieds definiert. Am Ende gilt es noch die Zustimmung des russischen Parlaments und die Regierung Russlands einzuholen.

Mit diesem Schritt-Tempo dürfte das vom Vorsitzenden des Krim-Parlaments, Wladimir Konstantinow, angestrebte Ziel, die Krim innerhalb 2 Wochen als neues Föderationsmitglied zu integrieren, durchaus erreicht werden.

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