Poroschenko hält nichts von einer verlängerten Waffenruhe

Ukraine-Konflikt-


Die Ländergemeinschaft sowie Russland sprachen sich für eine Fortsetzung der Waffenruhe in der Ost-Ukraine aus. Poroschenko verzichtete jedoch auf eine Verlängerung und kündigte die Wiederaufnahme des Kampfes gegen „Terroristen“ an.

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Kämpfe gegen die Milizen in der Ost-Ukraine sollen mit voller Härte erfolgen

Waffenruhe in Ukraine beendet – Frist gegen Russland verstrichen

Das lange Telefongespräch zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, Frankreichs Regierungschef Francois Hollande und dem ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko waren offensichtlich vergebens. Im Mittelpunkt der Telefonkonferenz stand u.a. eine mögliche Verlängerung der Waffenruhe im Konflikt zwischen Kiew und den Milizen der selbsternannten Volksrepubliken in der Ost-Ukraine.

Die Zeichen standen gut. Die Verlängerung der am Montagabend endenden Waffenruhe wurde von Merkel, Holland und Putin favorisiert. Obwohl die Feuerpause in der vergangenen Woche nicht zu einem völligen Waffenstillstand führte, diente sie dennoch einer verbesserten Grundlage für Friedensverhandlungen.

Poroschenko ließ jedoch die Waffenruhe verstreichen und kündigte die Wiederaufnahme der vollen Kampfeinsätze an. Der ukrainische Präsident erklärte, die „Anti-Terror-Operation“ gegen die prorussischen Separatisten als Antwort an die „Terroristen, Freischärler und Marodeure“ fortsetzen zu wollen. Die Rebellen haben ihre „einmalige Chance“ zur Umsetzung des Friedensplans verpasst.

Mit der Entscheidung des ukrainischen Präsidenten, die Kämpfe in der Ost-Ukraine mit voller Härte weiter führen zu wollen, geraten die EU sowie die USA in Verlegenheit. Unter Androhung von neuen Sanktionen setzten die westlichen Mächte Russland bis Montag die Frist, für eine Entschärfung der Lage in der Ost-Ukraine zu sorgen.

Wladimir Putin appellierte am Montag für eine Verlängerung der Waffenruhe und lud inzwischen die OSZE sowie die Grenzeinheiten der Ukraine zur Beobachtung der Grenze zwischen der Ukraine und Russland ein. Beobachter vom ukrainischen Grenzschutzdienst sowie OSZE-Beobachter könnten sich an den Kontrollstellen Dolschanskoje, Iswarino und Krassnopartisansk auf der jeweils russischen Seite positionieren.





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