Finanzminister Scholz spricht von „fetten Jahren“

Steuereinnahmen –


Bundesfinanzminister Scholz erwartet bezüglich der künftigen Steuereinnahmen keine „Überraschungen“ mehr. Die „fetten Jahre“ seien vorbei. Wessen fetten Jahre?

Steuereinnahmen

Die sprudelnde Steuer-Geldquelle wird voraussichtlich weniger „spotzen“

Schöne Zeit der übertroffenen Erwartungen neigt sich dem Ende zu

Mit der Abkühlung der Wirtschaft werde es auch zu weniger Steuereinnahmen kommen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erwartet offenbar keine „angenehmen Überraschungen“ mehr, denn „die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende“, so Scholz zu BAMS. Für 2018 erwartet der SPD-Politiker zwar ein weiteres mal einen Steuerüberschuss, „aber nun sind die fetten Jahre vorbei“. Scholz erwartet von nun an „keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr.“

Der Mangel an „überraschend mehr“ Steuereinnahmen dürfte Scholz darin erneut beflügeln, von einer kompletten Abschaffung der Solidaritätsabgabe abzusehen. „Aus guten Gründen“, habe man im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbart, sehr hohe Einkommen weiterhin mit der Soli-Abgabe zu belasten. Bisher sei geplant, bis 2021 für eine Entlastung um 10 Milliarden Euro zu sorgen. Dies gelte für 90 Prozent der Steuerzahler, die von der Soli-Abgabe betroffen sind.

Zum Ende der „fetten Jahre“ wird in Trickkiste gegriffen

Steuerzahler
Die 'fetten Jahre' gingen an einer Mehrheit mit Abstand vorbei

Nicht nur, dass bei der Reduzierung der Soli-Abgabe scheinbar getrickst wird, sind die „fetten Jahre“ an einer Mehrheit der Bundesbevölkerung sichtlich vorbeigegangen. Das teils „überraschende“ Mehr an Steuereinnahmen basiert auf immer mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen, die allerdings derart gering entlohnt sind, dass die einzelnen Arbeitnehmer mit ihrem Einkommen kaum bis gar nicht über die Runden kommen. Einen Hinweis auf eine inzwischen brisante Schieflage gibt auch die äußerst seltsame Erklärung der Agentur für Arbeit zur Entwicklung der von Hartz-IV abhängigen Haushalte.

Werden sich die Abgeordneten an das „Ende der fetten Jahre“ erinnern, wenn es wieder zu einer Abstimmung über die künftigen Diäten kommt?


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