Moskau will Ukraine-Wahl respektieren

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In der Ukraine wird ein neuer Präsident gewählt. Russlands Präsident kündigte eine Zusammenarbeit mit den neuen Machtstrukturen an, obwohl er die Wahlen als nicht verfassungskonform kritisierte.

Kiew

Gemäß Verfassung der Ukraine dürfte nicht gewählt werden – Westmächte sehen darüber hinweg

Russland werde die Wahl der Ukrainer respektieren

Obwohl „strenggenommen“ der entmachtete Präsident Janukowitsch gemäß der aktuellen Verfassung der Ukraine seines Amtes nicht enthoben wurde, werde Moskau die kommende Wahl des ukrainischen Volkes respektieren, so Russlands Präsident Wladimir Putin. Die Wahl und deren Ablauf werde natürlich verfolgt, aber „wir verhalten uns mit Respekt zur Wahl des ukrainischen Volkes“, so Putin lt. RIA Novosti in einer Plenartagung des Petersburger Wirtschaftsforums.

Viel bessere wäre es jedoch gewesen, ein Referendum abzuhalten und auf der Grundlage einer geänderten Verfassung neue Machtorgane zu bilden, so Putin. Dazu zählten auch ein neues Parlament und ein neuer Präsident. Gemäß der aktuellen Verfassung dürfe gar nicht gewählt werden, „denn Präsident Janukowitsch wurde seines Amtes nicht enthoben“, so Russlands Regierungsschef. Russland werde nach der Präsidentenwahl in der Ukraine mit den neuen Machstrukturen zusammen arbeiten.





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