Migration: Ausreisepflicht ist unverbindlich

Migrationskrise-


In den ersten fünf Monaten im Jahr 2017 wurden bei mehr als 50.000 Zugewanderten die Ausreiseverpflichtung zurückgezogen und stattdessen eine Aufenthaltsgenehmigung erteilt.

Ausreisepflicht verpflichtet nicht zur Ausreise

BRD
Ausreistetitel ist relativ unverbindlich

Wenn Migranten der Asylantrag abgelehnt wurde und die Ausreise angeordnet werden müsste, ist die Wahrscheinlichkeit eines erlaubten Aufenthalts dennoch sehr groß. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres wurden bei 50.081 Ausreisepflichtigen die Ausreiseanordnung zurückgezogen und eine Aufenthaltserlaubnis (nach §25 Abst. 5 Aufenthaltsgesetz) erteilt. Eine Aufenthaltserlaubnis wird erteilt, wenn der Migrant ohne Eigenschuld die Ausreise nicht antreten kann und dies auch in absehbarer Zukunft nicht möglich ist. Wie die Welt (Freitag) berichetete, sind lt. Bundesinnenministerium 6.405 ehemalige Ausreisepflichtige mit einer Aufenthaltserlaubnis für Härtefälle und 6.834 ehemalige Ausreisepflichtige mit unterschiedlichen Aufenthaltstiteln registriert.

Dazu komme eine weitere nicht auswertbare Zahl von Fällen, bei denen die Aufenthaltserlaubnis erteilt wurde, weil der Betroffene z.B. einen EU-Einwohner bzw. einen Bundesbürger heiratete oder ein Kind zeugte.

Die Aufenthaltstitel können an Ausreisepflichtige und nicht Ausreisepflichtige vergeben werden. Deshalb sei lt. Innenministerium eine gesonderte Auswertung der einzelnen Titel nicht möglich.


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