Lockdown verursacht bei BA Milliarden-Lücke

Arbeitsmarkt –


Die Ausgaben für Arbeitslosengeld und Kurzarbeit sind aufgrund der Lockdown-Folgen im ersten Halbjahr 2020 enorm angestiegen. Nun muss eine kommende Milliarden-Lücke geschlossen werden.

Gruppenarbeit

Irgendeine Lösung für die Schließung BA-Lücke muss erst gefunden werden

Entweder Relativierung Versprechen oder Steuermittel

Mit dem Ansteigen der Kurzarbeit im Bundesgebiet auf Rekordniveau steigen die dafür vorgesehenen Ausgaben naturgemäß ebenso an. Die von der Bundesregierung ausgelöste Lockdown-Krise wird die für Kurzarbeit vorgesehen Reserven voraussichtlich weit über Gebühr ausschöpfen. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2020 gab die Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 26 Milliarden Euro für die Finanzierung der Kurzarbeit aus. Gleichzeitig nahm die BA rund 16 Milliarden Euro in Form von Beiträgen aus den Bruttogehältern der Arbeitnehmer ein. Somit lastet auf die Agentur lt. FAZ (Mittwoch) ein Defizit in Höhe von 10,3 Milliarden Euro. Die Ausgaben für Kurzarbeit überstiegen das ursprünglich eingeplante Budget um mehr als 41 Prozent.

Im gleichen Zeitraum stiegen die Ausgaben für Arbeitslosengeld um rund 20 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahres-Zeitraum an. Im ersten Halbjahr zahlte BA eine Arbeitslosenunterstützung von rund 9,33 Milliarden Euro aus.

Das Defizit für das Jahr 2020 werde lt. BA voraussichtlich 30 Milliarden Euro betragen. Derzeit verfüge die Agentur über Rücklagen in Höhe von 26 Milliarden Euro. Für die Schließung dieser Lücke müsste die Bundesregierung entweder ihr Versprechen, die Sozialabgaben unter 40 Prozent des Bruttolohns zu belassen, relativieren, oder eben auf allgemeine Steuergelder zurückgreifen.

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