Belgien signalisiert grünes Licht für CETA – Wallonie sagte zu
Die belgische Region Wallonie hat offenbar das Einverständnis zum CETA-Abkommen gegeben. Belgien signalisierte grünes Licht für die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens
Der Weg für das umstrittene Freihandelsabkommen ist frei
CETA wird dennoch durchgedrückt
Belgien kann nun dem umstrittenen Abkommen CETA zwischen der EU und Kanada zustimmen. Die Region Wallonie und Brüssel haben offenbar einen gemeinsamen Nenner gefunden. Der belgische Regierungschef Michel teilte mit, dass der CETA-Vertrag nun unterschrieben werden könne, wie tagesschau.de meldete.
Mit der Wallonie weigerten sich auch die französischsprachige Gemeinschaft sowie (ausgerechnet) die Hauptstadtregion Brüssel die Zustimmung für CETA zu geben. Die Reibungspunkte seien nun beseitigt worden.
Belgien war das einzige EU-Mitgliedsland, dass dem CETA-Vertrag nicht zustimmen konnte, obwohl die Landesregierung darauf drängte. CETA kann erst in Kraft treten, wenn alle 28 EU-Länder zustimmen.
Dennoch wird der ursprünglich heute angesetzte Termin für die gemeinsame Unterzeichnung des CETA-Abkommens mit Kanada ins Wasser fallen. Kanada im Vorfeld der Unstimmigkeiten innerhalb Belgiens ab.
