Kürzungen für Hartz-IV-Abhängige – Geldschwemme für Migration

Arbeitlose & Migration-


Zweierlei Maß der Bundesregierung bei den Verwendung von Fördergeldern. Die Gelder für arbeitslose Hartz-IV-Abhängige werden zusammengestrichen, während man die Geldschleusen für die „Integration der Migranten“ weit aufreißt.

Hartz-IV-Abhängige auf das Abstellgleis

Arge
Privatunternehmen streichen Gelder für Arbeitslose

Die Bundesregierung zeigt beim Lockermachen von Milliarden große Ambitionen, wenn es um die Fort- und Ausbildungsmaßnahmen von Migranten geht, damit diese „möglichst schnell“ in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Gleichzeitig wird aber bei der Finanzierung von Qualifizierungsmaßnahmen für arbeitslose Hartz-IV-Empfänger kräftig gegeizt.

Seit dem Jahr 2010 ist die Anzahl der Teilnehmer an beruflichen Weiterbildungskursen um mehr als 40 Prozent gesunken, so die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann (Die Linke). Die Saarbrücker Zeitung (Samstagsausgabe) berichtete darüber. Demnach erhielten im Jahr 2010 noch 218.465 arbeitslose mit Hartz-IV-„Abspeisung“ Fördermaßnahmen zugebilligt. Im Jahr 2015 lag die Zahl nur noch bei 128.961 arbeitslosen Hartz-IV-Abhängigen.

Dem Rückgang bei den Fördermaßnahmen um etwas mehr als 40 Prozent steht allerdings nur ein Rückgang von rund 10 Prozent bei den Hartz-IV-abhängigen Arbeitslosen gegenüber. Im Jahr 2015 waren ca. 1,9 Millionen arbeitslose Menschen von Hartz-IV abhängig, im Jahr 2010 waren es 2,2 Millionen Menschen.

Ein Großteil der Erwerbslosen wird durch die Arbeitsmarktpolitik der aktuellen sowie vorherigen Bundesregierung einfach abgeschrieben. Sie sollen ihrem Schicksal überlassen werden, kritisierte Zimmermann. Die umfangreichen Kürzungen im Regierungs-Etat für aktive Arbeitsmarktpolitik seien ein Beleg dafür.

Die Gelder für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ lagen im Jahr 2010 bei rund 6,65 Milliarden Euro. Diese Mittel wurden bis 2015 auf nur noch 4,15 Milliarden Euro zusammengestrichen.

Für Migranten werden die Geld-Schleusen aufgerissen

Mitte Mai 2016 legte das Bundesfinanzministerium das „Budget“ für die Versorgung der ankommenden Migranten fest. 93,6 Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 sollen es sein. Davon sollen rund 10,3 Milliarden Euro für die Eingliederung sowie Sprachkurse verwendet werden.

Den umgekehrten Weg geht die Bundesregierung beim Umgang mit Langzeitarbeitslosen. Eine monatliche Fördermaßnahme erhielten im Jahr 2008 noch 2,7 Prozent der Langzeitarbeitslosen. Im Jahr 2014 waren es nur noch 1,4 Prozent. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist seit 2010 mit rund 1,1 Millionen Menschen annähernd konstant.

Die Leistungen für Einheimische werden gekürzt und gleichzeitig die Gelder für die „grenzenlose Zuwanderung“ verflüssigt. Die heimischen Bewohner des Bundesgebietes sollen offenbar von einem neuen Anstrich vollständig überzogen (abgeschafft) werden.


Tarifometer24.com – Tarife – News – Meinungen

Beitrag anderen Menschen mitteilen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.