Kosten für Flüchtlingswelle – EU-weite Soliabgabe im Gespräch
Die in der EU und in Deutschland ankommenden Flüchtlinge kosten Geld. Das ist unumstritten. Wer aber die Kosten für die im Augenblick nicht enden wollende Flüchtlingswelle auf Dauer übernehmen soll, ist noch nicht geklärt. Brüssel und Berlin basteln scheinbar schon an einer Solidaritätsabgabe.
Nun beginnen den Debatten, woher die benötigten Gelder für die Flüchtlingswelle kommen sollen
Milliarden für Flüchtlinge – Soli-Abgabe im Gespräch
Die enorm hohen Kosten für die in der EU angekommenen Asylbewerber müssen von irgendwo her gedeckt werden. Derzeit basteln die EU-Kommission und die Bundesregierung an einer Lösung und es scheint sich eine Soli-Abgabe herauszukristallisieren.
Der EU-Haushalt müsse aufgestockt werden und das könnte über einen Aufschlag bei der Mehrwert- oder Mineralöl-Steuer umgesetzt werden. So lauten zumindest die ersten Vorschläge in den Gesprächen innerhalb der EU-Kommission, so die der Süddeutschen Zeitung (Samstag) aus nicht genannten Quellen vorliegenden Informationen. Der Regierungssprecher Steffen Seibert dementierte jedoch derlei Soli-Pläne. Die Bundesregierung wolle weder Steueranhebungen in Deutschland, noch sei eine Einführung einer EU-Steuer gewünscht.
Eine Lösung, wie die Flüchtlingskosten bewältigt werden könnten, hatte der Regierungssprecher nicht parat. Man müsse nun zusehen, „wie wir das hinkriegen“.
Die geschätzten Zahlen zu den alleine in Deutschland bis Jahresende angekommenen Flüchtlinge schwanken zwischen rund 800.000 bis 1,5 Millionen Menschen.
