Island sagt EU-Beitritt ab und demonstriert Demokratie
Island demonstrierte der EU-Kommission wie eine Demokratie aussehen und funktionieren kann. Der isländische Außenminister reiste nach Brüssel, um dort die Absage jeglicher weiterer EU-Beitrittsverhandlungen mitzuteilen. Islands neue Regierung handelte nach dem mehrheitlichen Willen der Bevölkerung.
Island legt Verhandlungen für EU-Beitritt auf Eis
Wenn ein europäisches Land „die Lust“ daran verloren hat, ein Mitglied der Europäischen Union zu werden, dann können heute viele Menschen in einigen EU-Mitgliedsländern diese Entscheidung sehr gut verstehen. Island hat sichtlich die Lust an einem EU-Beitritt verloren und der EU-Kommission die Absage einer weiteren Bewerbung unmissverständlich mitgeteilt.
Seit rund drei Wochen hat Island eine neue Regierung und der ebenfalls noch jung amtierende Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson unternahm eine Reise nach Brüssel, um am Donnerstag eine für die EU-Kommission ungewohnte und wohl auch unliebsame Botschaft zu übermitteln. Island wollte sich nicht mit einem „Antrittsbesuch“ des Außenministers um eine Auffrischung des EU-Aufnahmeverfahrens bewerben, sondern erteilte den EU-Funktionären schlicht eine Absage, wie EUobserver (Freitag) berichtete.
„So funktioniert Demokratie“
Sveinsson teilte der EU-Kommission mit, dass sich beide Parteien in der neuen Regierung gegen einen EU-Beitritt aussprechen und diese Mitteilung an die Kommission der eigentliche Zweck der Anreise nach Brüssel gewesen ist. Die Verhandlungen um einen EU-Beitritt sind auf Eis gelegt. „So ist es, wenn Demokratie funktioniert“, so der Außenminister.
Stefan Füle, in der Kommission für die Verfahren von Länderbeitritte zuständig, erklärte, dass es für ihn persönlich nicht leicht gewesen wäre, „aber ich bin auch ein Profi und ich respektiere, ohne irgendwelche Fragen und Zweifel, den Willen der gewählten Vertreter und Bürger“. Die isländische Regierung forderte der EU-Kommissar auf, eine schnelle Entscheidung zu finden, ob es beabsichtige zu einem Zeitpunkt die Verhandlungen wieder aufnehmen zu wollen.
Die von der vorhergegangenen Regierung im Jahr 2010 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen sind mit der Absage an die EU-Kommission gestoppt worden. Die im April durchgeführte Wahl in Island wurde mit der Entscheidung der Bürger für die neuen Regierungsparteien als ein Votum gegen einen EU-Beitritt verstanden. Nach jüngsten Umfragen sprechen sich lediglich 25 Prozent der Isländer für einen EU-Beitritt aus.
