Irland-Rettung: Überflüssig und illegal?

Irland-Krise-


Verdeckte illegale Irland-Rettung durch die EZB, mit Segen der EU-Kommission und darüber hinaus völlig unnötig? Offenbar stellt die Rettungsmaßnahme für Irland ein Sonderbeispiel, welches ein Beispiel für wartende Krisenländern geben könnte und zusätzlich die Bauern- Tricks der „Drei Amigos“ EZB, IWF und EU-Kommission offenbarte.

Irland Rettung

Verworrene Wege der Rettungsaktion für Irland: Verbotene Staatsfinanzierung durch EZB?

Irland-Rettung: Illegal und gar nicht notwendig

Die Hilfeleistungen aus dem EU-Rettungsschirm an das Euromitglied Irland nehmen offenbar eine Sonderstellung ein, die mit den EU-Verträgen nicht vereinbar seien. Vielmehr handelte es sich um eine „illegale Staatsfinanzierung“, so die Stellungnahme der Alternative für Deutschland (AfD).

Eigentlich hätte Irland zu keinem Zeitpunkt eine Hilfe aus dem EU-Rettungsschirm erhalten dürfen, so der Sprecher der AfD, Bernd Lucke. Eine finanzielle Unterstützung hätten die extrem niedrigen Unternehmenssteuern in Irland überhaupt nicht zugelassen. Das Land hätte von Beginn an von alleine überleben können, die Hilfen seien nicht notwendig gewesen, so Lucke.

Irland will im kommenden Dezember den Rettungsschirm verlassen. Doch zuvor nimmt das Land noch einen „Schluck aus der Pulle“. Eine weitere Milliarden-Tranche soll noch mitgenommen werden.

EZB betrieb bei Irland monetäre Staatsfinanzierung

Die Regierung Irlands hinterlegte zur Rettung der eigenen Banken Schuldscheine bei der irischen Zentralbank. Auf diesem Weg erfolgte die Rettung der Institute über den Weg des Gelddruckens. Zusätzlich erlaubte die Europäische Zentralbank (EZB) Irland den Tausch der Schuldscheine gegen Staatsanleihen mit langer Laufzeit und niedrigen Renditen. Diese Anleihen werden erst im Jahr 2038 fällig. „Das widerspricht eindeutig dem Geist der Europäischen Verträge, die die monetäre Staatsfinanzierung verbieten“, kritisierte Lucke.

Die Vorgänge in Irland könnten als ein „leuchtendes Beispiel“ dienen. Die anderen Euro-Krisenstaaten werden sicher mit großem Interesse gen Irland blicken, mutmaßte Lucke. Probleme werden durch Gelddrucken jedoch nicht gelöst, sondern nur verlagert. Der Internationale Währungsfonds (IWF) schätzte die Staatsverschuldung Irlands auf 122 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). „Ein tragfähiger Verschuldungsgrad sähe anders aus“, so der AfD-Sprecher.

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