Im Jahr 2016 weniger als 300.000 Asylbewerber erwartet
Die Anzahl der in die Bundesrepublik neu zugereisten Migranten und Flüchtlinge werde im Jahr 2016 voraussichtlich weniger als 300.000 Menschen betragen. Bundesfinanzminister Schäuble plane daher eine Kürzung des für Asylbewerber bereitgestellten Etats um 450 Millionen Euro. Ein Teil davon soll den Langzeitarbeitslosen zugute kommen.
Anzahl Asylbewerber „gering“ nur solange Türkei-Abkommen hält
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kalkulierte für den Haushalt mehr Ausgaben für die Bewältigung der Migranten- und Flüchtlingskrise ein als voraussichtlich benötigt wird. Der derzeit kalkulierte Überschuss in Höhe von 450 Millionen Euro für Flüchtlinge soll lt. Spiegel (Samstagsausgabe) entsprechend gekürzt werden. Der Finanzminister benötige vor allem für den Transfer von Sozialleistungen an anerkannte Asylbewerber weniger Mittel.
Im nächsten Jahr wolle der Bund rund 22 Milliarden Euro für die Migranten und Flüchtlinge ausgeben. Ein Drittel des vom ursprünglichen Etat gekürzten Betrages wolle Schäuble lt. Spiegel für die Aufstockung der Langzeitarbeitslosenhilfe verwenden.
Anlass für die Etat-Kürzung sind die Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Demnach werde die Anzahl der im Jahr 2016 neu angekommenen Migranten und Flüchtlinge deutlich unter 300.000 Menschen bleiben. Das gelte jedoch nur solange wie das Abkommen mit der Türkei Bestand habe.
Das Bundeskriminalamt (BKA) legte inzwischen eine Bilanz der von Asylbewerbern verübten Straftaten vor. Demnach verübten Migranten und Flüchtlinge in den ersten sechs Monaten des Jahres rund 142.500 Straftaten. Gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum sei jedoch ein Rückgang um ca. einem Drittel festgestellt worden.
