Großbritannien will das Volk über EU-Verbleib abstimmen lassen

Referendum Großbritannien-


Großbritanniens Premierminister, David Cameron, sorgte bei seiner Europarede für einen Paukenschlag. Er kündigte eine Volksabstimmung zum Verbleib in der Europäischen Union an. Zunächst müsse nach der Wiederwahl seiner Regierung neu mit der EU über die Bedingungen verhandelt werden, um final das britische Volk per Referendum zu befragen.

Die EU müsse flexibler und demokratischer werden

EU
Austritt Großbritanniens würde für Erdbeben in EU sorgen
Bild: Gerd Altmann/Hintergrund:pixabay / pixelio.de

Großbritannien will offenbar Druck auf die Europäische Union ausüben, um die Mitgliedschaft innerhalb der EU auf die gewünschte Position zu rücken. Premierminister David Cameron kündigte an, nach den geplanten Parlamentswahlen im Jahr 2015 eine Volksabstimmung abzuhalten, um über einen Verbleib oder einem Austritt zu entscheiden.

Voraussetzung für ein Referendum ist die Wiederwahl der konservativen Regierung Camerons. Zuvor solle jedoch die Beziehung zur EU neu verhandelt werden, um anschließend das Volk über die EU-Zukunft entscheiden zu lassen.

Mit der Ankündigung einer Volksabstimmung sorgte Premierminister David Cameron bei seiner europapolitischen Rede in London für eine kräftige Überraschung. Bis zur den Parlamentswahlen im Frühjahr 2015 wolle Cameron seine Vorstellungen über eine flexiblere, demokratischere und wettbewerbsfähigere EU neu verhandelt haben. Der Premierminister sieht die Europäische Union lt. Handelsblatt Online (Mittwoch) in ihrem augenblicklichen Zustand vom Scheitern bedroht. Für Großbritannien wäre der Binnenmarkt vordergründig und Cameron werde sich mit „Herz und Seele“ dafür einsetzen, dass Großbritannien in einer flexibleren und offeneren EU ein Mitglied bliebe.

Ein gutes Drittel würde bereits austreten wollen
Das Forschungsinstitut YouGov befragte lt. Wall Street Journal (Mittwoch) vergangene Woche die Briten wie sie bei einem Referendum stimmen würden. 34 Prozent würden bei einem Volksentscheid für den Austritt aus der EU-Stimmen und 40 Prozent würden in der Europäischen Union verbleiben wollen.

Großbritannien hat einige Trümpfe im Ärmel

Auch wenn die Pläne einer Volksabstimmung im Jahr 2017, gemäß nach der Wiederwahl Camerons Regierung im Jahr 2015, noch in der Zukunft liegt, gibt alleine die Vorstellung eines Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Gemeinschaft ausreichend „Stoff“ zum Nachdenken. Großbritannien ist zwar EU-Mitglied aber kein Euro-Staat, dennoch dürfte die Ankündigung einer möglichen Aufkündigung der EU-Mitgliedschaft für erhebliche Unruhe sorgen.

EU-Regierung sowie zahlreiche Regierungen der Euro-Länder standen Kopf, wenn auch nur laut über den möglichen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone gesprochen wurde. Großbritanniens Wirtschaft bewegt sich in einer ganz anderen Liga. Darüber hinaus befindet sich Europas Dreh- und Angelpunkt der Finanzwelt „mitten“ in London. Cameron hat ausreichend viele Asse im Ärmel, um politische Hebel ansetzen zu können.

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