Gereizte Stimmung in der Troika: Endet Uneinigkeit im Rosenkrieg?
Wie hieße die wohl die Troika wenn ein Mitglied des Dreierverbundes aus EU, EZB und IWF das Weite suchen würde? Im Team der „Euro-Retter“ herrscht sichtlich eine äußerst gereizte Stimmung vor, die langsam an ein „Rosenkrieg-Drama“ erinnert. Ein Umstand der dem vorübergehend außer Acht gelassene Komapatienten Griechenland gut tun würde.
Wenn Euro-Ärzte im eitlen Streit ihren Patienten vergessen
Großer Krach in der Familie der selbsternannten Euro-Retter. Die innere Zerstrittenheit der vermeintlichen „Legislative, Exekutive und Judikative“ in einer Einheit, die Troika, wird inzwischen deutlich nach außen getragen.
Gemeinsam wollte die „Union“ aus der EU-Kommission, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) die Probleme der europäischen Staats- und Bankenkrise mit vereinten Kräften angehen. Die Resultate der bisherigen Eingriffe und „Hilfsaktionen“ lassen sich an den Kennzahlen der betroffenen Euroländer unmissverständlich ablesen. Trotz oder gerade wegen den Eingriffen durch die Troika geht es allen betroffenen Ländern sozial und wirtschaftlich so schlecht wie noch nie in der jüngeren Geschichte zuvor. Aber, „Operation nicht abgeschlossen, da Patient noch nicht tot“.
Bevor jedoch Länder wie Griechenland durch die Interventionen der Troika ihren letzten Atemzug getan haben, könnte sich das Blatt noch wenden. Ebenso wie Patienten oftmals überlebten, weil sie ihren Arzt eben nicht aufsuchten, könnte der derzeit mit viel Eitelkeit geführte Streit der Troika für Hellas einen Silberstreif am dunkel verhangenen Horizont bedeuten. Sollte die verabreichte Medizin der „Alchemisten und Quacksalber“ für eine Zeit ausgesetzt werden, brächte das mehr Spielraum für einen zwischenzeitlich tiefen Atemzug ein.
Der Dreierverbund der selbsternannten Euro-Behüter ist gerade auf dem besten Wege, sich selbst aus der Welt zu schaffen. Die große Harmonie scheint es innerhalb des internationalen Verbundes nie gegeben zu haben, aber das gemeinsam erklärte Ziel, die Erhaltung der Gemeinschaftswährung, führte sie dennoch auf einen einheitlichen Pfad.
Nachdem jedoch der IWF gravierende Fehler bei der Einschätzung der griechischen Wirtschaft zugegeben hatte, ist offenbar der letzte Tropfen gefallen, der das Fass zum Überlaufen brachte.
Als wenn die interne Vereinbarung getroffen worden wäre, Erfolge gemeinsam zu feiern und Versagen individuell zu verantworten, schieben sich die einzelnen Vertreter der Troika die Schuld für das gemeinschaftlich angerichtete Desaster nun gegenseitig zu. Das universell verwendbare Instrument „Mobbing“ gehört sichtlich auch zum Repertoire der EU-Politiker.
Ein Nicht-Mitglied der Troika, jedoch sehr wohl der EU-Kommission sehr nahe stehend, ist Klaus Regling als Chef des Euro-Rettungsfonds ESM. Regling sprang sichtlich für die zwei EU-Vertreter der Troika in die Presche und erklärte kurzerhand den Internationalen Währungsfonds als schlicht überflüssig. Die Troika wäre in seinen Augen ohnehin keine Dauereinrichtung. Für die kurz- und mittelfristigen Krisenprobleme solle der in internationale Hilfsprogramme erfahrene IWF jedoch mitwirken dürfen, wie Regling der F.A.Z. erklärte. Jedoch sollten die Euro-Länder auf Dauer derlei Programme „selbst stemmen“, so der ESM-Chef.
Den IWF kritisierte Regling scharf. Der Stabilitätspakt werde durch die IWF-Kritik an die Rettungsmaßnahmen für Griechenland lächerlich gemacht. Darüber hinaus erklärte sich der Währungsfonds selbst für die Schaffung von Wachstum zuständig. Der IWF ließe erkennen, die Regeln „unserer Währungsunion“ nicht zu verstehen, so Regling. Letztlich könne der Euroraum mit einer einheitlichen Geldpolitik und 17 Mitgliedsstaaten nur funktionieren, wenn die Regeln eingehalten werden. Es wäre ein großes Problem, sollte der IWF das nicht verstehen.
Vor gut einer Woche plädierte der IWF für einen „unvermeidlichen“ weiteren Schuldenschnitt für Griechenland und dieser sollte so schnell wie möglich vollzogen werden. Immerhin gelte es, eine „neue“ Finanzierungslücke in Höhe von 4,6 Milliarden Euro zu stopfen und ohne einen Schuldenerlass wären die folgenden zwölf Monate für den griechischen Haushalt nicht mehr gesichert. Andernfalls müsse das Hilfsprogramm vom Internationalen Währungsfonds beendet werden.
Eine „entspannende“ Botschaft wurde jedoch am Mittwoch von der griechischen Notenbank in die Welt hinaus gerufen. Offenbar blieb nach der Rekapitalisierung der vier größten Banken des Landes Geld im von der Troika eingerichteten „Griechenland-Topf“ mit einem Volumen von 50 Mrd. Euro übrig. Dem Fonds sollen demnach noch bis zu 7 Mrd. Euro bleiben.
Rein rechnerisch würde der Überschuss einen Schuldenschnitt auf (weitere) Kosten der EU-Steuerzahler überflüssig machen.
