Frankreich war zu optimistisch – Einhaltung Defizit-Regel mit Blick auf 2017

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Frankreich wird voraussichtliche weitere zwei Jahre brauchen, um den eigenen Haushalt auf Vordermann zu bringen. Das Defizit könne erst im Jahr 2017 die Maastrichter Kriterien erfüllen.

Finanzen

Frankreichs Finanzminister braucht weitere zwei Jahre für Einhaltung der Defizit-Regel

Zu schwaches Wirtschaftswachstum erfordert weiteren Aufschub

Für Frankreichs Wirtschaft wird es voraussichtlich zu einem weiteren von der EU „genehmigten Aufschub“ der First kommen. Das bisher gesteckte Ziel, den Haushalt im Jahr 2015 auf die Maastrichter Kriterien zu trimmen, kann offenbar nicht erreicht werden. Nun wird die Zielfahne um weitere zwei Jahre nach vorne gesteckt.

Die zweitgrößte Volkswirtschaft im Euroraum verpasst voraussichtlich die Maastrichter Grenze zum Defizit im Jahr 2015 mit einem deutlichen Abstand. Höchstens drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) Neuverschuldung sind erlaubt. Frankreichs Defizit wird im kommenden Jahr jedoch auf 4,3 Prozent geschätzt.

Offensichtlich wurde dem Ziel ein stärkeres Wirtschaftswachstum zugrunde gelegt. Doch die Rechnung geht nicht auf. Das Wirtschaftsplus Frankreichs erreicht Ende des Jahres voraussichtlich nur 0,4 Prozent und im kommenden Jahr 1,0 Prozent. Zum Defizit 2014 wird nun von 4,4 Prozent ausgegangen.

Frankreichs Finanzminister Michel Sapin dehnte seinen vielfach gezeigten Optimismus um zwei Jahre. Die 3-Prozent-Marke soll nun Ende 2017 unterboten sein. Dazu werde der Staatshaushalt im kommenden Jahr u.a. rund 21 Milliarden Euro Ausgaben zusammen streichen.

Präsident Hollande setzte Anfang August das Erreichen der gesteckten Haushalts-Ziele jedoch in
Abhängigkeit zum „Willen“ Deutschlands und der Europäischen Zentralbank (EZB).





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