EU-Wahl: Repräsentativer Abrutsch der Großen Koalition

EU-Wahl –


Die ersten Hochrechnungen der EU-Wahl im Bundesgebiet ergab in den Reihen der verantwortlichen Politiker freudige wie auch lange Gesichter. Während die Große Koalition auf der EU-Ebene „repräsentativ“ einen Absturz erlebte, erfreuen sich Grüne wie auch AfD einem deutlich angestiegenen Zuspruch.

EU-Parlament

Besetzung des EU-Parlaments wird neu durchgemischt

Grüne kommen auf fast 22 Prozent

Die ersten Ergebnisse zur EU-Wahl (auch Europawahl bezeichnet) spiegelt in Etwa die derzeitige Stimmung bzw. Ausrichtung der Wählerschaft zum Bundestag wider. Die CDU/CSU sowie SPD rutschen ab, die Grünen und die AfD holten kräftig auf. Nach dem Schließen der Wahllokale im Bundesgebiet veröffentlichte die ARD schon wenige Minuten später die ersten Hochrechnungen. Demnach erhalten die Union aus CDU und CSU knapp 28 Prozent und die SPD 15,6 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Grünen holten sich knapp 22 Prozent und die AfD 10,5 Prozent. FDP sowie Linke würden eine 5-Prozent-Marke mit jeweils 5,5 Prozent nur knapp überwunden haben.

Die Sonstigen Parteien als „Paket“ holten ebenfalls kräftig auf, wobei „Die Partei“ mit einem Stimmenanteil von 2,6 Prozent klar an oberster Position liegt. Die Freien Wähler kommen auf 2,2 Prozent, gefolgt von Tierschutzpartei mit 1,4 Prozent und ÖDP mit 1,0 Prozent. Etwas in den Vordergrund geriet die Partei „VOLT“, nachdem sie erfolgreich gegen den von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) betriebenen „Wahl-O-Mat“ geklagt hatte. VOLT kommt nach ersten Hochrechnungen auf 0,8 Prozent. In den Hintergrund gerückt sind gegenüber den vorangegangenen Wahlen die Piraten. Diese „IT-Partei“ erhielt lediglich 0,7 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Im Rahmen der EU-Wahl für das EU-Parlament gibt der Wähler seine Stimme an eine Partei ab. Diese wiederum entsendet die Abgeordneten ins EU-Parlament, welches am Gesetzgebungsverfahren einbezogen wird. Während für die Zustimmung für den von der EU-Kommission vorlegten Gesetzesentwurf lediglich eine einfache Mehrheit nötig ist, bedarf es für die Ablehnung eines neuen Gesetzes die absolute Mehrheit.

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