EU-Sanktionen klassisches Eigentor – Russland unbekümmert – USA lachen

Russland-Konflikt-


Die von Brüssel verhängten Sanktionen prasselten auf Moskau in Etappen ein, ohne Rücksicht auf die eigene Wirtschaft. Konjunktureinbrüche wurden billigend in Kauf genommen. Moskau antwortete erstmals mit einem Lebensmittel-Embargo. Nun scheint in der ratlosen EU Panik auszubrechen. Die USA lachen sich ins Fäustchen.

Lebensmittel

Die Reaktion Moskaus traf die EU mit einem einzigen Hieb bis ins Mark

Aus Übersee angetriebene Sanktionen kosten der EU Milliarden

Das große Spiel zu den gegenseitigen Sanktionen zwischen EU, den USA und Russland drohte zu einer handfesten Lachnummer zu werden, wäre die Lage nicht so ernst. Die Strafmaßnahmen gegen Moskau erfolgten etappenweise seit der Einverleibung der Halbinsel Krim und dem darauf folgenden Referendum über den weiteren Verbleib.

Washington und Brüssel erarbeiteten eine Sanktionsliste mit der Nennung von Einzelpersonen sowie Unternehmen. Einreiseverbote in die EU und gesperrte Konten auf Kreditinstitute innerhalb der EU waren die Konsequenzen.

Es folgten weitere Strafmaßnahmen durch die Erweiterung der Sanktionsliste. Als Begründung wurden stets die fehlenden Bemühungen Moskaus, für eine Deeskalation der Kämpfe in der Ost-Ukraine zu sorgen. Darüber hinaus wird Russland vorgeworfen, die Separatisten in den Gebieten Lugansk und Donezk aktiv mit verdeckten Waffenlieferungen zu unterstützen.

Am 28. Juli gipfelten die Sanktionsmaßnahmen gegen Russland mit umfangreichen Investitions- und Exportverboten. Dieser Schritt kam nicht überraschend. Washington forderte Brüssel wiederholt dazu auf, die Sanktionen „endlich“ umzusetzen. Die deutschen Industrievertreter und Ökonomen warnten im Vorfeld vor gezielten Strafmaßnahmen gegen Russlands Industrie. Es sei mit Einbrüchen bei den exportierenden Unternehmen zu rechnen.

Erstmals wurde gezielt die Wirtschaft Russlands ins Auge gefasst. Mit diesem Schritt wurde die zumindest äußerliche Ruhe Moskaus sichtlich überstrapaziert.

Derartige Einschnitte waren dem Kreml dann doch zu viel. Moskau antwortete mit der Ankündigung von Gegenmaßnahmen und bereits einen Tag später wurde das Embargo für Lebensmittellieferungen aus der EU nach Russland verhängt.

Als wenn sich die EU durch die „Bestrafung“ Moskaus nicht schon genug selbst geschadet hätte, traf die Gegenreaktion offensichtlich das Mark der europäischen Ländergemeinschaft.

Die Ökonomen hatten ihre Taschenrechner für das Berechnen der hausgemachten schädlichen Konjunktureinflüsse noch gar nicht weggesteckt, schlug Polen nach der Gegenreaktion Moskaus bereits Alarm. Das Agrarland Polen drohe in den eigenen landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu versinken. Es gibt für Russland keinen alternativen Abnehmer.

Zum letzten Wochenende kündigte der polnische Landwirtschaftsminister Marek Sawicki eine Klage bei der Welthandelsorganisation WTO an. Warschau ist der Meinung, dass Russlands Import-Stopp für Agrarprodukte aus Polen sowie aus der EU gegen internationales Recht verstoße.

Die Mitgliedsländer der EU geben sich in Brüssel nun die Klinke in die Hand und fordern Ausgleichszahlungen für die durch das Lebensmittel-Embargo entstandenen Schäden. Österreichs Verband der Obstbauern spricht von einer drohenden Katastrophe. Brüssel hat sich inzwischen der Meinung Polens angeschlossen und will die Legitimität der Moskauer Beschlüsse vor der WTO anfechten.

„Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte“. Lachende Dritte sind u.a. die Türkei, Ägypten und China. Moskau braucht die Pforten für den Lebensmittelimport lediglich neu auszurichten. Die Angebote zahlreicher Länder, die Defizite Russlands mit eigenen Lieferungen zu beseitigen, flattern inzwischen reihenweise in Moskau ein.

Der Schaden für die USA ist jedoch verschwindend gering. Deren Exxon-Mobil Geschäft läuft ungebremst weiter und mit Äpfeln haben sie nicht viel am Hut. Das dürfte auch Warschau sehr schnell in Erfahrung bringen. Lt. RIA Novosti droht dem EU-Mitgliedsland ein Verlust von rund 500 Millionen Euro und die USA wurden bereits darum gebeten, die Äpfel abzunehmen.

Die Aktionen der EU – unter der „leitenden Schirmherrschaft“ der USA – entpuppen sich immer klarer als ein klassisches Eigentor. Bereits die selbst verhängten Sanktionen gegen Russlands Wirtschaftssektor drohen das nach wie vor sehr zarte EU-Konjunkturpflänzchen einzustampfen. Diese einebnende Arbeit dürften nun die eigenen Obst- und Gemüseerzeugnisse erledigen.





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