EU sagt Glyphosat-Abstimmung ab: Wunschziel galt als unsicher

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Die Entscheidung über die verlängerte Neuzulassung des Pflanzengifts Glyphosat auf EU-Ebene ist kurzerhand abgesagt worden. Die Erteilung einer weiteren Erlaubnis war nicht sichergestellt und entsprach somit nicht dem Wunschziel der EU-Kommission.

„Entweder Ja zu Glyphosat oder gar keine Stimme“

Pflanzengift
EU wünscht 'für sich' die Neuzulassung von Glyphosat

Am Donnerstag hätte auf EU-Ebene darüber entschieden werden sollen, ob Glyphosat in den kommenden Jahren weiter verwendet werden dürfe. Die EU-Kommission bediente sich aber einem ganz simplen Mechanismus, da das zu erwartende Ergebnis der Abstimmung nicht zufriedenstellend ausgefallen wäre. Die Entscheidung wurde einfach abgesagt. Brüssel favorisiert die Neuzulassung der Chemikalie, doch in der Bundesrepublik sowie in Frankreich sind die Gräben zwischen den Gegnern und Befürwortern noch zu tief. Eine Abstimmung deren Vertreter in Brüssel stünde auf einem weichen Untergrund.

Das Spiel der „Brüsseler Spitze“ ist sehr durchschaubar. Damit das Bild des vermeintlich demokratischen Prinzips einigermaßen aufrecht erhalten bleibt, räumt man den Mitgliedsländern eine Abstimmung ein. Allerdings nur solange wie das gewünschte Ziel auch im Vorfeld erkennbar erreicht werden kann.

Frankreich spricht sich klar gegen Glyphosat aus. In der Bundesrepublik sind die Lager gespalten. Die SPD will Glyphosat von den Äckern verbannen. Die CDU plädiert für eine Verlängerung der Zulassung. Die Entscheidung über die Neuzulassung des Pflanzengifts Glyphosat wurde am Donnerstag kurzerhand abgesagt und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Offen ist nach wie vor die abschließende Antwort auf die Frage der Gesundheitsrisiken durch Glyphosat. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) fährt zur Beantwortung einen merkwürdigen Kurs und warf quasi unmittelbar vor der Abstimmung auf EU-Ebene einen „Unbedenklichkeitsnachweis“ auf den Tisch. Damit revidierte die WHO ihre vorherige Studie aus einer „anderen Abteilung“, die Glyphosat für „wahrscheinlich krebserregend“ einstufte.

Nun gilt es offenbar die noch widerspenstigen Bundespolitiker mit ausgefeilter Lobbyarbeit zu beschäftigen. Die SPD hat ihre Fähigkeit als Fahne im Wind schon mehrmals unter Beweis gestellt und deshalb ist ein Umkippen der Sozialdemokraten „wahrscheinlich sicher“.


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