EU rügt deutsche Infrastruktur alternative Kraftstoffe

Öko-Autos –


Der Ausbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe geht im Bundesgebiet offenbar nur schleppend und dies auch „außer Norm“ voran. Zumindest zeigt sich die EU-Kommission unzufrieden und leitete die zweite Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens ein.

Elektroauto

EU-Standards scheinen beim Ausbau Infrastruktur nur wenig zu kümmern

Deutsche Zapfsäulen entsprechen nicht der EU-Norm

Die Ausschüttung von Prämien für den Kauf eines E-Autos ist die eine Seite. Die andere Seite ist der Ausbau von „E-Zapfsäulen“, damit die alternativ angetriebenen Fahrzeuge auch einsatzbereit bleiben können. Die Bundesregierung hat der EU vertraglich zugesichert, sich um den vorgegebenen Ausbau der Infrastruktur zu kümmern. Im Juni 2018 rügte die EU-Kommission die Missachtung des Vertrages und leitete ein Vertragsverletzungsverfahren ein. Doch der Groko scheint dies wenig zu kümmern, denn nun fing sich Berlin eine erneute Rüge ein. Die EU-Kommission forderte nach der Einleitung der zweiten Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens die Bundesregierung „nachdrücklich dazu auf“, die EU-Vorschriften über die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe vollständig umzusetzen, wie Welt (Donnerstag) berichtet.

Ein hauptsächliches Problem sei, dass im Bundesgebiet eine Infrastruktur errichtet werde, die für Autofahrer aus anderen EU-Ländern nicht immer nutzbar seien. Es müssten für die Verwendbarkeit von E-Säulen und Wasserstofftankstellen technische Standards und Spezifikationen eingehalten werden. Nach Ansicht der EU-Kommission liege hier noch ein Mangel vor. Darüber hinaus fehle es noch an den Informationen über die Verträglichkeit von Kraftstoffen gemäß der EU-Normen.

Nun hat die Bundesregierung zwei Monate Zeit, sich zu den Vorwürfen im Rahmen des Vertragsverletzungsverfahrens zu äußern. Im Anschluss könnte die Angelegenheit auch dem Europäischen Gerichtshof weitergeleitet werden.




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