EU-Pleite: Kasperle-Theater in Brüssel um Etat?

EU-Haushalt-


In Brüssel scheint ein grandioses Schauspiel über eine drohende Insolvenz abgehalten zu werden. EU-Kommissions-Chef Barroso ruft die bereits in Sicht geratene Pleite der Brüsseler Bürokratie aus und stellt die Zwangsbeurlaubung aller Mitarbeiter in Aussicht. Offensichtlich sollen durch dieses „Gezappel“ weitere Milliarden gelockert und die EU-Länder zur Zustimmung gedrängt werden.

Rettungsprogramm

Die Freigabe von ausstehenden Nachtragshaushalten würden die EU vor Insolvenz „retten“

Fast-Pleite der USA als „gute Vorlage“ für die EU-Kommission

Die Welt und vor allem Brüssel blickte gebannt gen Übersee, wie wohl der Krimi um die Schulden des US-Haushalts ausgehen möge. Eine Einigung in letzter Sekunde war fast schon Programm, aber die Blockadehaltung der streitenden Republikaner und Demokraten war in dieser Runde äußerst hartnäckig. Die Interessen am Haushalts-Kampf in Washington könnte zwischen Brüssel und den „Rest der Welt“ aus sehr unterschiedlichen Gründen entstanden sein. Die Finanzmärkte bangten um den Untergang der gehaltenen US-Staatsanleihen und die EU-Zentral könnte sich angesehen haben, wie die US-Regierung eine drohende Insolvenz bewältigt. Eventuell könnten einige nützliche Dinge abgekupfert werden, falls man selbst in die Pleite rutschen sollte.

Offenbar steht die EU nun vor der Insolvenz, faktisch zumindest. Ab Ende Oktober könnte die erste Runde einer Zahlungsunfähigkeit losgetreten werden. Es fehlt wohl schlicht an Geld. Die in Lohn und Brot stehenden EU-Mitarbeiter müssten in Zwangsurlaub geschickt werden, gemäß dem Vorbild in den USA. Soweit die konsequent gedachte Linie. Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz mitgeteilt, dass lt. Berechnungen der EU-Kommission ab Mitte November die Zahlungsunfähigkeit drohe.

Grund allen Knappheit-Übels soll ein noch ausstehender Nachtragshaushalt in Höhe von 3,9 Milliarden Euro sein. Die EU-Länder würden die Genehmigung zur Freigabe bisher verweigert haben.

Doch am Ende könnten sich die aufschreckenden Nachrichten einer drohenden EU-Pleite als reines „Kasperletheater“ herausstellen. Ingeborg Gräßle, Budgetexpertin der CDU, erklärte Spiegel Online, dass der gesamte Vorgang von Barroso einer „PR-Nummer“ gleich käme. Es sei eine Panikmache ohne Verantwortungsgefühlt. Die EU-Kommission könne gar nicht so schnell Pleite gehen. Im Notfall können einige Strukturfonds eben später ausgezahlt werden.

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