EU-Kommission zweifelt an TTIP – Bundesregierung hält daran fest

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In der EU-Kommission schwindet die Zuversicht auf einen erfolgreichen Abschluss der TTIP-Verhandlungen mit den USA. Zu zögerlich, zu schleppend und nun auch noch der TTIP-Leak durch Greenpeace. Lediglich die Bundesregierung scheint den „Knall“ noch nicht gehört zu haben.

Brüssel zweifelt an TTIP – Berlin hält daran fest

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TTIP-Verhandlungen bröckeln zusehends ab

Der EU-Kommission scheint die Zuversicht auf einen Abschluss des Transatlantischen Handelsabkommens TTIP langsam abhanden zu kommen. Die ohnehin seit rund drei Jahren schleppend geführten Verhandlungen zwischen der EU und den USA könnten endgültig zum Erliegen kommen. Spitzen der EU-Kommission zweifelten bereits an einem erfolgreichen Abschluss des Abkommens, so die der Süddeutschen Zeitung vorliegenden Informationen.

Nun komme nach der Veröffentlichung von Ausschnitten geheimer TTIP-Verhandlungspositionen durch Greenpeace die vermutliche Verärgerung Washingtons hinzu. Die USA verlangten durchgehende Geheimhaltung. Für einen Abschluss des Freihandelsabkommens noch in diesem Jahr unternehme der Verhandlungspartner in Übersee nur wenig.

Die anstehenden Wahlen in den USA, in Frankreich und Deutschland bis Ende 2017 werden die Verhandlungsgespräche vorübergehend ruhen lassen. Eine Wiederaufnahme der Verhandlungen sei jedoch schwierig.

Die Bundesregierung scheint weder die große Ablehnung in der deutschen Bevölkerung, noch die am Montag aufgedeckten TTIP-Verhandlungspositionen sonderlich zu interessieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besteht weiterhin auf die forcierte Fortsetzung der Verhandlungen zwischen der EU und den USA, damit TTIP so schnell wie möglich umgesetzt werden kann. Die gesamte Bundesregierung sei der „einhelligen Meinung“, dass es zu einem zügigen Abschluss kommen müsse.


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