EU-Kommission eiert um Zeitumstellung herum

EU-Desaster –


Die EU-Kommission eiert um die vermeintlich einfache Abschaffung der Sommer- Winterzeit innerhalb der Europäischen Union herum. Der Kraftanstrengung einer Umsetzung bereits im Jahr 2019 ist der Verwalter offenbar nicht gewachsen.

Winterzeitabschaffung

Für die EU-Kommission ist die Abschaffung der Zeitumstellung zu großer Sprung

Wenn die Menschen etwas wollen, kann es ruhig „etwas länger“ dauern

Der seltene Vorgang einer Volksabstimmung über eine vermeintlich triviale Angelegenheit offenbart das Monster einer Bürokratie wie sie wohl nur rund um das Konstrukt Europäische Union zu finden ist. Die Bevölkerung der Wirtschaftsgebiete innerhalb der EU hatte die Gelegenheit, über die jährlich zweimalige Zeitumstellung zu entscheiden. Die Mehrheit (84 %) der an der Abstimmung rund 4,7 Millionen Beteiligten stimmten für eine Abschaffung der Sommer- und Winterzeitumstellung. Das Resultat des Referendums bewegte den Präsidenten der EU-Kommission zum „epischen“ Zitat:

Die Menschen wollen das, wir machen das!
Jean-Claude Juncker

Dieser schon beinahe anmaßend klingende Ausspruch einer vermeintlich gelebten Demokratie war bereits verblasst, bevor die Medien diesen Spruch mit schwarzer Druckerfarbe aufs Papier brachten.

Geplant war dann auch schon die Abschaffung der Sommer- und Winterzeitumstellung ab dem Jahr 2019. Ende März sollten die Uhren das letzte Mal manipuliert werden. Der epochale Schritt erforderte schließlich nur die Unterlassung eines bisher praktizierten Vorgangs.

Zeitumstellung betrifft nicht die Rettung privater Banken

EFSF, ESM, Bail-In, Bail-Out. Für diese im Verhältnis schnell aufgestellten Institutionen und Regeln in der EU bzw. Eurozone wurden die Menschen nie gefragt. Schließlich dreht es sich um das „Vertrauen“ der Finanzmärkte und die darin ansässigen Privatbanken.

Aufgeschoben ist so gut wie aufgehoben

Die Abschaffung der Zeitumstellung bereits im Frühjahr 2019 ist abgeblasen. Das steht bereits fest. Nun rangeln die EU-Kommission und die Vertreter der Mitgliedsländer um die Umsetzung dieser von den „Menschen gewollten“ Regeländerung. Der Gesundheitsexperte und umweltpolitische Sprecher der christdemokratischen EVP-Fraktion, Peter Liese (CDU), habe ein „gewisses Verständnis“, dass die EU-Mitgliedsländer die Zeitumstellung nicht bereits im nächsten Frühjahr wollten, so die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch). Das EU-Parlament sei sich darin auch noch nicht einig und der EU-Verkehrsministerrat schlug gleich mal vorsorglich die Verschiebung dieser Angelegenheit auf das Jahr 2021 vor.

Nach Informationen der Funke-Mediengruppe liege nun ein Entwurf vor, der die Zeitumstellung erst zum 01. April 2021 vorsehe. Die finale Umstellung der Uhren fände dann am 28. März 2021 statt und blieb dann für die Zukunft auf Sommerzeit („Normalzeit plus 1 Stunde“). Für Mitgliedsländer, die bei der Normalzeit bleiben wollen, fände die letzte Umstellung am 31. Oktober 2021 statt.

Die Menschen wollen das, aber wir machen irgendwas„, hätte den Nagel direkt auf den Kopf getroffen.

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