Entgegen Mindestlohn Kritiker: Großes Arbeitsplatz-Sterben blieb bisher aus

Mindestlohnregelung-


Das „große Arbeitsplatz-Sterben“ nach der Einführung des Mindestlohns in Deutschland blieb bisher aus. Die Kritiker der Mindestlohnregelungen warten nach wie vor auf das Eintreten ihrer Prophezeiungen. Der DGB spricht von „interessengeleiteten“ Angriffen gegen die Mindesteinkommen und fordert die Umsetzung wirksamer Kontrollen, statt weiter über vermeintlich negative Auswirkungen zu diskutieren.

Industrie

Das „Massensterben“ der Arbeitsplätze durch Mindestlohn von 8,5 Euro blieb bisher aus

Seit Beginn 2015 mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigtenzahl

Die aktuellen Daten vom Arbeitsmarkt deuten nicht auf irgendwelche negativen Auswirkungen durch den seit Jahresanfang geltenden Mindestlohn in Höhe von 8,5 Euro pro Stunde hin. Im Januar 2015 stieg die saisonbereinigte Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen um 76.000 Stellen und die Arbeitslosenzahlen sind im ersten Quartal 2015 erneut gesunken, wie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hinwies.

Zu den Kritikern des Mindestlohns zählten u.a. der Wirtschaftsweise Christoph Schmitd, der einen Mindestlohn von 8,5 Euro als „entschieden zu hoch“ bezeichnete und für die Verbreitung seiner Meinung eine Plattform von BILD erhielt.

Konkreter wurde das Münchner ifo-Institut und warnte vor dem Verlust von bis zu 900.000 Arbeitsplätzen, wenn der Mindestlohn tatsächlich eingeführt werde. Das Mindesteinkommen verursache mehr Schäden als dass es Nutzen einbringe, so die Stellungnahme des Instituts.

Aufgrund des Mindestlohns werden die Auftraggeber dazu motiviert, den Auftragnehmern mehr Gelegenheit für Schwarzarbeit zu geben, so eine vom Tübinger Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) und er Uni Linz erstellte Studie.

Die Stimmen gegen den Mindestlohn in Deutschland waren zahlreich, während Dänemark damit begann, Teile der Industrieproduktion ins „Billiglohn-Land“ Deutschland auszulagern und die deutsche Industrie von einem Rekord in den nächsten schlittert.

Adam Posen, US-Top-Ökonom und Präsident vom Peterson Institute for International Economics in Washington D.C. kritisierte Deutschlands Wirtschaftspolitik als ein „konkurrierendes Billiglohn-Land“ scharf. Das System Deutschlands untergrabe die Marktanteile andere Länder und exportiere Deflation.

Das nächste Quartal wird zeigen, ob sich die Gegner des Mindestlohns weiter in bescheidener Zurückhaltung üben werden, oder ob ihre Kritiken einen berechtigte Ansätze aufweisen können. Der DGB weiß allerdings heute schon, dass sämtliche Angriffe gegen die Mindestlohneinführung ab 2015 „interessengeleitet“ waren. Statt weitere Spekulationen über die Gefährdung von Arbeitsplätzen anzustellen, sollten endlich „effektive Kontrollen“ dafür eingeführt werden, so die Forderung des Gewerkschaftsbundes. „So zeigen zum Beispiel die Prüfungen des Jobcenters Vorpommern-Rügen – dem Wahlkreis von Frau Merkel -, dass immer noch Arbeitgeber den Mindestlohn umgehen.“

Beseitigt werden müsse auch die Ausnahmeregelung für Langzeitarbeitslose, die trotz Beschäftigung nach wie vor auf den Bezug von Hartz IV angewiesen seien. Während die Arbeitslosigkeit im Versicherungssystem deutlich rückläufig ist, geht sie im Hartz-IV-System nur leicht zurück.





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