Ende A380 auch Abschied von Kredit aus Steuermitteln?

Steuergelder –


Mit dem Abschied vom Airbus A380 bahnt sich auch ein Auf-Nimmer-Wiedersehen von mehreren hundert Millionen Euro Steuergeldern an, die der Bund dem Flugzeughersteller als Kredit für die Entwicklung gewährt hatte.

Airbus A380

Bundesregierung reichte für die Entwicklung A380 Steuermittel als Kredit weiter

Anspruch auf Rückzahlung steht gar nicht fest

Airbus wird das Großraumflugzeug A380 nicht mehr herstellen. Bis zum Jahr 2021 wird das größte Passagierflugzeug, welches am 27. April 2005 seinen Jungfernflug hatte, noch produziert. Dann ist Schluss. Diese Entscheidung fällte der europäische Hersteller im Februar 2019 aufgrund der mangelnden Wirtschaftlichkeit. Die Nachfrage sei zu gering.

Zeit für einen Kassensturz. Das Resultat dürfte bereits aus heutiger Sicht düster aussehen. Im Jahr 2002 gewährte der Bund dem Flugzeughersteller für das europäische Großprojekt A380 einen Kredit in Höhe von 942 Millionen Euro. Nach rund 17 Jahren steht lt. den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) allerdings noch immer ein Betrag von mehr als 600 Millionen Euro aus, so die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine FDP-Anfrage.

Die Bundesregierung war bisher mit näheren Aussagen zu den ausstehenden Rückzahlungen sehr zurückhaltend und begründete dies mit dem Schutz von „Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen“. Nun wolle sich die Bundesregierung mit Airbus zusammensetzen und erörtern, welche Auswirkungen die Einstellung der A380-Herstellung haben werde. Deshalb könne derzeit keine Aussage „über etwaige Rückforderungsansprüche getätigt werden“.

Rückzahlung wäre alleine 2017 ein Leichtes gewesen

Im Jahr 2017 fuhr der Hersteller von Zivil- und Militärflugzeugen ein Ergebnis vor Steuern und Zinsen in Höhe von 4,25 Milliarden Euro ein. Der Nettogewinn betrug 2,87 Milliarden Euro und lag damit um rund das Dreifache höher als ein Jahr zuvor. Dennoch zahlte Airbus nach eineinhalb Jahrzehnten bisher lediglich ein Drittel des Kredits aus Steuermitteln zurück und die Bundesregierung legt sich gar nicht erst fest, ob überhaupt ein Anspruch auf die Kreditrückzahlung bestehe. Die zur Geltung gebrachten Ansprüche der Anleger bzw. Aktionäre wiegen offenbar höher und der Bund ist anhand der „Tochter“ GZBV mbH & Co.KG zu 11 Prozent an Airbus SE beteiligt.



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